SessionNet | Rat Gemeinde Bohmte - 02.11.2021

Sitzung

Rat - 001/XI

Gremium

Rat Gemeinde Bohmte

Raum

Stirpe-Oelingen, Gemeinschaftshalle Stirpe-Oelingen, Am Schützenplatz 3, 49163 Bohmte

Datum

02.11.2021

Zeit

19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift

Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsfrauen und Ratsherren gemäß § 60 NKomVG	IV/192/2021	Vorlage
Ö 4	Bekanntgabe zu Fraktionen und Gruppen gemäß § 57 NKomVG	IV/193/2021	Vorlage
Ö 5	Wahl der/des Ratsvorsitzenden gemäß § 61 Abs. 1 NKomVG i.V.m. § 67 NKomVG	BV/194/2021	Vorlage
Ö 6	Ehrung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder
Ö 7	Feststellung der Tagesordnung
Ö 8	Beschluss über die Vertretung der/des Ratsvorsitzenden gemäß § 61 Abs. 1 Satz 3 NKomVG und der Wahl der/des Vertreters/in der/des Ratsvorsitzenden gemäß § 67 NKomVG	BV/195/2021	Vorlage
Ö 9	Beschluss über die Geschäftsordnung gemäß § 69 NKomVG	BV/196/2021	Vorlage Geschäftsordnung Wahlperiode 2016-2021
Ö 10	Nachtrag: 25.10.2021 Nummer 1 Antrag der Fraktion FDP/Sundmäker auf Änderung des Sitzverteilungsverfahrens	BV/236/2021	Vorlage Antrag der Gruppe FDP/Sundmäker
Ö 11	Bildung des Verwaltungsausschusses gemäß §§ 74, 75 NKomVG i.V.m. § 71 NKomVG; a) ggfls. Beschluss über die Erhöhung der Zahl der Beigeordneten und Sitzverteilung gemäß § 74 Abs. 2 Satz 2 NKomVG b) Bestimmung der Beigeordneten und der Stellvertreter/innen durch die Fraktionen und Gruppen gemäß § 75 Abs. 1 NKomVG c) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses gemäß § 75 Abs. 1 Satz 1, 1. Halbsatz i.V.m. § 71 Abs. 5 NKomVG	BV/197/2021	Vorlage
Ö 12	Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen; a) Bestimmung der Zahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen der Bürgermeisterin und ggfls. Festlegung der Reihenfolge der Vertreter/innen gemäß § 81 Abs. 2 NKomVG b) Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen der Bürgermeisterin gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 NKomVG i.V.m. § 67 NKomVG	BV/198/2021	Vorlage
Ö 13	Bildung der Ausschüsse des Rates gemäß § 71 NKomVG; a) Festlegung der zu bildenden Ausschüsse gemäß § 71 Abs. 1 NKomVG b) Bestimmung der Zahl der Ausschusssitze gemäß § 71 Abs. 2 Satz 1 NKomVG c) Feststellung der Sitzverteilung gemäß § 71 Abs. 2 Satz 2 NKomVG d) Benennung der Mitglieder der Ausschüsse gemäß § 71 Abs. 2 Satz 7 NKomVG e) Beschluss über weitere Mitglieder in Ausschüssen, die nicht Ratsmitglieder sind gemäß § 71 Abs. 7 NKomVG f) Zuteilung der Ausschussvorsitze und Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellv. Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 Abs. 8 NKomVG g) Feststellungsbeschluss über die Zusammensetzung der Ausschüsse gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG	BV/199/2021	Vorlage
Ö 14	Kommunale Siedlungs- und Entwicklungsgesellschaft Wittlage mbH (KSG); a) Bestätigung der Bürgermeisterin als Geschäftsführerin b) Benennung und Feststellung der Mitglieder und stellv. Mitglieder in der Gesellschafterversammlung	BV/200/2021	Vorlage
Ö 15	Hafen Wittlager Land GmbH a) Benennung und Feststellung des Mitglieds und des stellv. Mitglieds der Gesellschafterversammlung b) Benennung und Feststellung der Mitglieder und stellv. Mitglieder des Aufsichtsrates	BV/201/2021	Vorlage
Ö 16	Wasserverband Wittlage a) Benennung und Feststellung der Mitglieder und stellv. Mitglieder der Verbandsversammlung gemäß § 5 der Verbandsordnung b) Bestimmung des/der von den Mitgliedern der Verbandsversammlung zu wählenden Verbandsvorstehers/in und des/der stellv. Verbandsvorstehers/in	BV/202/2021	Vorlage
Ö 17	Hunte Dienstleistungs-GmbH; Bestätigung der Bürgermeisterin als Mitglied des Beirates	BV/224/2021	Vorlage
Ö 18	Osnabrücker Land-Entwicklungsgesellschaft mbH (oelg); Wahl eines Mitglieds und eines stellv. Mitglieds in der Gesellschafterversammlung gemäß § 6 Abs. 2 des Gesellschaftervertrages	BV/203/2021	Vorlage
Ö 19	VLO Verkehrsgesellschaft Landkreis Osnabrück GmbH; Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in der Gesellschafterversammlung gemäß § 13 des Gesellschaftervertrages	BV/208/2021	Vorlage
Ö 20	BürgerEnergie eG; Wahl eines Mitglieds und eines stellv. Mitglieds in der Generalversammlung	BV/209/2021	Vorlage
Ö 21	BürgerWärme Bohmte eG; Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in der Generalversammlung	BV/210/2021	Vorlage
Ö 22	Kreismusikschule Osnabrück e.V.; Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in der Mitgliederversammlung	BV/211/2021	Vorlage
Ö 23	Bestimmung und Festlegung der Mitglieder für die Arbeitsausschüsse der konfessionellen Kindergärten in der Gemeinde Bohmte	BV/212/2021	Vorlage
Ö 24	Belmer Integrationswerkstatt e. V.; Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds in der Mitgliederversammlung	BV/232/2021	Vorlage
Ö 25	Energiebeirat; Neubenennung der Mitgleider und stellvertretenden Mitglieder	BV/231/2021	Vorlage
Ö 26	Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund a) Bestimmung der Bürgermeisterin als Vertreter in der Mitgliederversammlung des Landesverbandes b) Wahl eines weiteren Ratsmitglieds als Vertreter/in in der Mitgliederversammlung des Landesverbandes c) Bestimmung der Bürgermeisterin als Vertreter in der Mitgliederversammlung des Bezirksverbandes d) Wahl eines weiteren Ratsmitglieds als Vertreter/in in der Mitgliederversammlung des Bezirksverbandes e) Bestimmung der Bürgermeisterin als Vertreter in der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes f) Wahl eines weiteren Ratsmitglieds als Vertreter/in in der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes	BV/214/2021	Vorlage
Ö 27	Mitteilungen der Ratsmitglieder und der Fraktionen
Ö 28	Einwohnerfragestunde

Informationen

2 Dokumente