Sitzung
Rat - 009/XI
Gremium
Rat Gemeinde Bohmte
Raum
Stirpe-Oelingen, Hybridsitzung in der Gemeinschaftshalle Stirpe-Oelingen, Am Schützenplatz 3, 49163 Bohmte in Verbindung mit ZOOM-Videokonferenz
Datum
23.03.2023
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung des Protokolls vom 2. Februar 2023
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde I
 
Ö 6
Bericht der Verwaltung
 
Ö 7
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Erstattung von Schulsachkosten im Sek-I-Bereich; Abschluss einer Vereinbarung über Sachkostenabschläge
 BV/037/2023
Ö 8
Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
 BV/007/2023
Ö 9
Verkehrsregelung durch die Feuerwehr bei öffentlichen Veranstaltungen
 BV/058/2023
Ö 10
Abänderung der Satzung über die Erhebung der Gebühren für die Benutzung des Hallenbades und des Freibades der Gemeinde Bohmte
 BV/048/2023
Ö 11
Erweiterung der ev. Kita Hunteburg
 BV/036/2023
Ö 12
Flurbereinigungsverfahren Bohmte-Nord und Hunteburg; Bereitstellung zusätzlicher Landesfördermittel und Sicherstellung der gemeindlichen Co-Finanzierung
 BV/071/2023
Ö 13
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Gruppe Die Grünen/Die Linke und der Gruppe FDP/Sundmäker zum weiteren Umgang mit dem Feuerwehrgerätehaus Herringhausen
 BV/072/2023
Ö 14
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Gruppe Die Grünen/Die Linke und der Gruppe FDP/Sundmäker zum weiteren Umgang mit dem Feuerwehrgerätehaus Hunteburg
 BV/073/2023
Ö 15
Nachtrag: 13.03.2023
Planungen Radweg Arenshorster Straße (Wirtschaftswegteil) - Antrag der Gruppe Die Grünen, Die Linke auf zeitnahe Vergabe der Planungsleistungen
 BV/074/2023
Ö 16
Anträge und Anfragen
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde II