Betreff
Antrag auf Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Baugebiet Sonnenfeld
Vorlage
BV/217/2022
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

Die Anwohner in der Straße Sonnenfeld in der Ortschaft Bohmte haben mit Schreiben vom 27. Juli 2022 in einem Brief an die Verwaltung die Verkehrssituation im Baugebiet geschildert. Neben einer Unterschriftenliste waren dem Brief auch Fotos von der örtlichen Situation beigefügt.

 

Dass an die Verwaltung gerichtete Schreiben nebst Anlagen ist dieser Vorlage beigefügt.

 

Die Straßen Sonnenfeld wurde seinerzeit als Tempo-30-Zone hergerichtet und ist auch entsprechend beschildert.

 

Sofern nun verkehrsberuhigende Maßnahmen ergriffen werden sollen, ist zunächst zu klären, welche verkehrsberuhigenden Maßnahmen konkret (Spielstraße oder Fahrbahnschwellen) ergriffen und nachgelagert wie die dafür entstehenden Kosten getragen werden sollen.

 

Der eingereichte Antrag wird hiermit zur politischen Beratung gestellt

 


Anlagen:

 

 


Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität entscheidet über den Antrag der Anlieger der Straße Sonnenfeld zur Umsetzung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit entsprechend dem Verlauf seiner politischen Beratungen.

 


 

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Keine finanziellen Auswirkungen

Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von

 

 

 

 

     

Gesamtaufwendungen und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten)  in Höhe von

 

 

 

 

     

 

 

 

 

 

 

im

Ergebnishaushalt

Produkt:

     

 

 

 

Kostenstelle:

     

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

 

Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Jährliche Folgekosten:      

 

im

Finanzhaushalt

Investitionsnummer:

     

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist im Investitionsplan 20                   enthalten

                                                                                      nicht enthalten

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Finanzierung bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen:

durch einen Nachtragshaushalt