Betreff
Musterbauordnung der Gemeinde Bohmte
Vorlage
BV/087/2024
Art
Beschlussvorlage

In den vergangenen beiden Sitzungen der Ausschüsse Umwelt, Energie und Mobilität und Bauen und Planen wurden unter der Leitung eines externen Moderators, Herrn Benno Trütken vom NSGB, anhand kommunaler Beispiele Themenschwerpunkte wie Nachhaltigkeit anhand der 17 SDGs, unterschiedliche Erschließungsvarianten, kommunale Ziele und Gestaltungsschwerpunkte näher beleuchtet. In verschiedenen Gruppenarbeiten sind diese Punkte zusätzlich erörtert und besprochen bzw. diskutiert worden.

 

Von Seiten der Verwaltung ist ein internes Arbeitspapier an die Fraktionsvorsitzenden (sog. Checkliste für die Einleitung und Bearbeitung von Bauleitplanverfahren) versandt worden, die Raum für Anregungen und Ergänzungen bieten soll.

 

Die Fraktionen und Gruppen sind mit Blick auf die bevorstehende Sitzung aufgefordert worden, Musterformulierungen und Abwägungshilfen intern zu beraten und in der Sitzung zu benennen. Hierfür wurde der Bebauungsplan Nr. 108 „In der Oelinger Heide“ als Beispiel genannt, der allen Ausschussmitgliedern vorliegt. Alternativ ist er auf der Homepage der Gemeinde Bohmte unter dem nachstehenden Link https://www.bohmte.de/Umwelt-Bauen-und-Wohnen/Bauleitplanung/Bebauungsplaene/Rechtskraeftige-B-PLan.htm?#substart einsehbar.

 

 


Anlagen:

 

 


Beschluss:

Die Ausschussmitglieder arbeiten Musterformulierungen und Abwägungshilfen anhand der Beratungen in der Sitzung aus.

 

 


 

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Keine finanziellen Auswirkungen

Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von

 

 

 

 

     

Gesamtaufwendungen und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten)  in Höhe von

 

 

 

 

     

 

 

 

 

 

 

im

Ergebnishaushalt

Produkt:

     

 

 

 

Kostenstelle:

     

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

 

Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Jährliche Folgekosten:      

 

im

Finanzhaushalt

Investitionsnummer:

     

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist im Investitionsplan 20                   enthalten

                                                                                      nicht enthalten

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Finanzierung bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen:

durch einen Nachtragshaushalt