Der Sozialverband Deutschland möchte auf dem Bahnhofsvorplatz eine orange Bank „Gegen Gewalt an Frauen und Mädchen“ aufstellen und bittet hierfür um Zustimmung.
In vielen Kommunen und bei vielen Institutionen sind bereits orange Bänke aufgestellt worden, um so ein klares und erkennbares Zeichen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen zu setzen.
Daher ist der Antrag des Sozialverbandes aus Sicht der Verwaltung grundsätzlich positiv zu beurteilen.
Der konkrete Standort sollte allerdings vor Ort abgestimmt werden. Da der Bahnhofsvorplatz auch für verschiedenste Veranstaltungen wie „Menschen in Bohmte“ und Nikolausmarkt genutzt wird, sollte der Standort der Bank so gewählt werden, dass sie bei diesen Veranstaltungen nach Möglichkeit nicht umgesetzt werden muss, aber dennoch gut sichtbar ist.
Anlagen:
Der Ortsrat Bohme beschließt, dem Sozialverband Deutschland zu gestatten auf dem Bahnhofsvorplatz eine orange Bank „Gegen Gewalt an Frauen und Mädchen“ aufzustellen. Der genaue Standort wird vom Ortsbürgermeister mit seinen Stellvertretern, dem Gemeindebürgermeister und einem Vertreter des Sozialverbandes vor Ort festgelegt.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
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durch
einen Nachtragshaushalt |