Der Termin für die Direktwahl wurde auf den 23. April 2023 und der Termin für eine evtl. Stichwahl auf den 7. Mai 2023 festgelegt.
Bei den bisherigen Wahlen war die Ortschaft Bohmte in 9 Wahlbezirke mit grundsätzlich folgenden Wahllokalen eingeteilt:
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Wahlbezirks-Nr.und Bezeichnung |
Wahllokal |
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Wahlbezirk 1 Bohmte |
Gaststätte Bunselmeyer, Bremer Straße 2 |
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Wahlbezirk 2 Bohmte |
Familienzentrum Wirbelwind, Neustadtstraße 46 |
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Wahlbezirk 3 Bohmte |
Erich-Kästner-Schule Bohmte, Tilingstraße 1 |
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Wahlbezirk 4 Bohmte |
Christophorus-Schule Bohmte,Tilingstraße1 |
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Wahlbezirk 5 Bohmte |
Kath. Gemeindehaus, Bremer Straße 61 |
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Wahlbezirk 6 Bohmte |
Gaststätte Gieseke-Asshorn, Bremer Straße 55 |
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Wahlbezirk 7 Bohmte |
Bohmter Kotten, Schulstraße 12 |
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Wahlbezirk 8 Bohmte |
Gaststätte Riemann, Leverner Straße 32 |
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Wahlbezirk 9 Bohmte |
Schützenhalle Bohmterheide, Leverner Straße 37 |
Für die Direktwahl am 23. April 2023 stehen die Wahllokale Gaststätte Gieseke-Asshorn, Gaststätte Riemann und die Schützenhalle Bohmterheide nicht zur Verfügung:
Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, für die Direktwahl und eine
evtl. Stichwahl, das Wahllokal des Wahlbezirkes 6 Bohmte (Gieseke-Asshorn) in
die Oberschule Bohmte, das Wahllokal 8 (Gaststätte Riemann) in die
Erich-Kästner-Schule und das Wahllokal 9 (Schützenhalle Bohmterheide) in das
Tagungsgebäude des DRK, Gützkower Ring 1, zu verlegen.
Hinsichtlich der Einrichtung von zwei Wahllokalen in der
Erich-Kästner-Schule bestehen seitens der Verwaltung keine Bedenken.
Anlagen:
Der Ortsrat empfiehlt dem Verwaltungsausschuss zu beschließen, für Durchführung der Direktwahl am 23.4.2023 sowie einer evtl. Stichwahl am 7.5.2023 das Wahllokal 6 (Gieseke-Asshorn) in die Oberschule, das Wahllokal 8 (Gaststätte Riemann) in die Erich-Kästner-Schule und das Wahllokal 9 (Schützenhalle Bohmterheide) in das Tagungsgebäude des DRK zu verlegen.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
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Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
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durch
einen Nachtragshaushalt |
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