Sachverhalt:
Der gemeinsame Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe DIE LINKE/Berg ist beigefügt.
Das letzte Dialogforum zu diesem Thema fand im 7.11.2017 statt. Die Dokumentation ist beigefügt. Diese wurde den Fraktionen und Gruppen im Rat bereits per E-Mail am 15.11.2017 zugeleitet.
In Dialogforum wurde bisher als frühester Planungsbeginn das Jahr 2022 genannt.
Anlagen:
Beschluss:
Der Rat entscheidet gemäß § 5 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte, welchem Ausschuss der Antrag zur Vorbereitung vorgelegt wird.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
X |
Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
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durch
einen Nachtragshaushalt |
Beschluss:
Der Rat entscheidet gemäß § 5 Abs. 2 Satz 1 der
Geschäftsordnung für den Gemeinderat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse
und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte, dass
der Antrag zur Vorbereitung, zunächst dem Ausschuss für Verkehr und Wege und
den Ortsräten Bohmte und Herringhausen-Stirpe-Oelingen, vorgelegt wird.
Der gemeinsame Antrag der
SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe DIE LINKE/Berg
liegt den Ratsmitgliedern vor.
Das
letzte Dialogforum zu diesem Thema fand im 7.11.2017 statt. Die Dokumentation
wurde den Fraktionen und Gruppen im Rat bereits per E-Mail am 15.11.2017
zugeleitet und liegt den Ratsmitgliedern vor.
In Dialogforum wurde bisher als frühester Planungsbeginn das Jahr 2022 genannt.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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