Sachverhalt:
Der gemeinsame Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe DIE LINKE/Berg ist beigefügt.
Das letzte Dialogforum zu diesem Thema fand im 7.11.2017 statt. Die Dokumentation ist beigefügt. Diese wurde den Fraktionen und Gruppen im Rat bereits per E-Mail am 15.11.2017 zugeleitet.
In Dialogforum wurde bisher als frühester Planungsbeginn das Jahr 2022 genannt.
Anlagen:
Beschluss:
Der Rat entscheidet gemäß § 5 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften sowie die Ortsräte, welchem Ausschuss der Antrag zur Vorbereitung vorgelegt wird.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
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X |
Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
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durch
einen Nachtragshaushalt |
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