Betreff
Bestimmung Wahllokal Ortschaft Bohmte
Vorlage
BV/004/2021
Aktenzeichen
FD 2/052-30 Schu
Art
Beschlussvorlage

Der Termin für die Kommunalwahlen wurde auf den 12. September 2021 und der Termin für die Bundestagswahl auf den 26. September 2021 festgelegt.

 

Bei den bisherigen Wahlen war die Ortschaft Bohmte in 9 Wahlbezirke mit grundsätzlich folgenden Wahllokalen eingeteilt:

 

Wahlbezirks-Nr.und Bezeichnung

Wahllokal

voraussichtliche Anzahl der Wahlberechtigen

Wahlbezirk 1 Bohmte

Gaststätte Bunselmeyer, Bremer Straße 2

 

553

Wahlbezirk 2 Bohmte

Familienzentrum Wirbelwind, Neustadtstraße 46

 

641

Wahlbezirk 3 Bohmte

Grundschulen Bohmte, Tilingstraße  1

 

676

Wahlbezirk 4 Bohmte

Grundschulen Bohmte,

Tilingstraße1 bzw. Schützenhalle Bohmte, Schützenstraße 7

 

707

Wahlbezirk 5 Bohmte

Kath. Gemeindehaus, Bremer Straße 61

 

518

Wahlbezirk 6 Bohmte

Gaststätte Gieseke-Asshorn, Bremer Straße 55

529

Wahlbezirk 7 Bohmte

Bohmter Kotten, Schulstraße 12

596

Wahlbezirk 8 Bohmte

Gaststätte Riemann, Leverner Straße 32

712

Wahlbezirk 9 Bohmte

Schützenhalle Bohmterheide, Leverner Straße 37

623

 

Für die Direktwahlen im Jahr 2019 musste das Wahllokal 4 von der Schützenhalle Bohmte zu den Grundschulen Bohmte verlegt werden, da die Schützenhalle nicht zur Verfügung stand. Bezüglich der Verlegung gab es nur positive Rückmeldungen. Die zwei Wahllokale in den Grundschulen in Bohmte wurden gut von den Wählern angenommen.

 

Es wird daher seitens der Verwaltung vorgeschlagen, das Wahllokal für den Wahlbezirk 4 dauerhaft in die Grundschulen Bohmte zu verlegen.

 

 

 

 


Anlagen:

 

 


Der Verwaltungsausschuss fasst seinen Beschluss entsprechend dem Beratungsverlauf im Ortsrat Bohmte.

 

 


 

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Keine finanziellen Auswirkungen

Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von

 

 

 

 

     

Gesamtaufwendungen und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten)  in Höhe von

 

 

 

 

     

 

 

 

 

 

 

im

Ergebnishaushalt

Produkt:

     

 

 

 

Kostenstelle:

     

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

 

Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Jährliche Folgekosten:      

 

im

Finanzhaushalt

Investitionsnummer:

     

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist im Investitionsplan 20                   enthalten

                                                                                      nicht enthalten

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Finanzierung bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen:

durch einen Nachtragshaushalt