Betreff
Antrag der Gruppe Die Linke/Berg über eine Kamera für Fahrradstellplätze am Bahnhof
Vorlage
BV/058/2018
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

Die Gruppe Die Linke/Berg beantragt mit Schreiben vom 12.02.2018 am Fahrradstellplatz neben dem Bahnhofsgebäude eine Kamera zu installieren, um die Aufklärung von Diebstählen und Sachbeschädigungen zu unterstützen, und die entsprechenden Haushaltsmittel im Haushalt 2018 bereitzustellen.

 

Der Antrag ist der Vorlage beigefügt.

 


Anlagen:

 

 


Beschluss:

Entsprechend dem Beratungsverlauf sollte ein Beschussvorschlag formuliert werden.

 


 

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Keine finanziellen Auswirkungen

Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von

 

 

 

 

     

Gesamtaufwendungen und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten)  in Höhe von

 

 

 

 

     

 

 

 

 

 

 

im

Ergebnishaushalt

Produkt:

     

 

 

 

Kostenstelle:

     

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

 

Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Jährliche Folgekosten:      

 

im

Finanzhaushalt

Investitionsnummer:

     

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist im Investitionsplan 20                   enthalten

                                                                                      nicht enthalten

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Finanzierung bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen:

durch einen Nachtragshaushalt