Betreff
Vorstellung der im Jahr 2018 geplanten Unterhaltungs-und Instandsetzungsmaßnahmen an Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen
Vorlage
BV/034/2018
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

a) Gemeindestraßen

Nach dem vorläufigen Haushaltsentwurf 2018 steht für Unterhaltungsarbeiten an den Gemeindestraßen ein Budget von 124.100 € zur Verfügung. Gegenüber dem Ansatz von 2017 mit 138.700 € ergibt sich eine Verringerung von 14.000 € (ca. 10,5 %)

 

Ergänzend dazu werden Ausgaben von 160.000 € bereitgestellt für Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen, die ausschließlich dem gemeindlichen Bauhof zuzuordnen sind. Zwischen den Ansätzen aus den Haushaltsjahren 2017 mit 170.000 € und 2018 verringert sich der Ansatz um 10.000 € (ca. 5,9 %)

 

Die nachstehenden Innerortsstraßen, die im Jahr 2017 nicht unterhalten werden konnten, sind nun im Rahmen der Haushaltsmittelansätze für die entsprechenden Unterhaltungsmaßnahmen 2018 vorgesehen. Darüber hinaus wird mit den Ortsbürgermeistern im Vorfeld eine Bereisung zur Sichtung aller Siedlungsstraßen vorgenommen. Aufgrund anderer sich ergebender und noch nicht abzusehender notwendiger Instandhaltungsmaßnahmen im Laufe des Haushaltsjahres ist eine Berücksichtigung an allen nachstehend aufgeführten Siedlungsstraßen nicht gewährleistet.

 

Risssanierung und Ausbesserung an Gehwegoberflächen

Ortschaft Bohmte

Lilienweg, Ginsterweg, Rosenweg, Tulpenweg, Nelkenweg, Erlenstraße,

Theodor-Heuss-Straße, Albrecht-Dürer-Straße, Kurt-Schumacher-Straße,

Eichendorffstraße, Heinrich-Heine-Straße, Hermann-Löns-Weg,

Konrad-Adenauer-Straße, Zeppelinstraße, Röntgenstraße, Gutenbergstraße , Im Achterfelde

 

Ortschaft Hunteburg

Klußkamp, Im Hußmannsfeld, An den Eichen, Burgstaße, Im Hopfengarten

 

Ortschaft Herringhausen-Stirpe-Oelingen

Feldkampstraße, Tannenkamp, Lange Straße, Am Mietbrink, Schillerstraße, Goetheweg, Stirper Straße, Ringstraße, Immanuell-Kant-Straße

 

Darüber hinaus sind punktuell auftretende Schadstellen, wie z. Bsp. Senken in Bord- und Rinnenanlagen in diesem Zuge auch zu beheben.

 

Deckenerneuerungen in partiellen Teilbereichen an Straßen höherer Kategorie

Netzrisse oder Kornausbrüche haben sich gebildet an den Straßen

  • Am Schwaken Hofe zwischen Kleinbahn und Ortsumgehung
  • Bremer Straße im nördlichen Teil

 

Deckenerneuerungen

Siedlung Sudheide

Hinsichtlich der Finanzierung werden Vereinbarungen mit festgelegten Kostenanteilen zwischen Wasserverband und Gemeinde abgeschlossen. Siehe gesonderten Tageordnungspunkt.

 

Schützenstraße

Ein Angebot hierzu mit dem Nachtrag liegt vor. Laut Beschluss des Verwaltungsausschusses vom 16.08.2017 ist der Auftrag zu einem Angebotspreis von 83.980,23 € vergeben worden. Die Finanzierung erfolgt aus allgemeinen Unterhaltungsmitteln.

 

 

 

b) Wirtschaftswege

Nach dem vorläufigen Haushaltsentwurf 2018 steht für Unterhaltungsarbeiten an den Wirtschaftswegen ein Budget von 141.400 € zur Verfügung. Gegenüber dem Ansatz von 2017 mit 118.100 € ergibt sich ein Mehr von 23.300 € (ca. 19,7 %)

 

Ergänzend dazu werden Ausgaben von 210.000 € bereitgestellt für Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen, die ausschließlich dem gemeindlichen Bauhof zuzuordnen sind. Der Ansatz wird gewählt aufgrund des Jahresergebnisses von 2016 mit Gesamtausgaben von 174.464 €. Der Ansatz für das Jahr 2017 war mit 260.000 € entsprechend höher angesetzt

 

Das Gesamtbudget von 635.500 € für laufende Unterhaltung der Gemeindestraßen und Wirtschaftswege zusammen gefasst ist gegenüber dem Ansatz von 2017 mit 686.000 € um 50.500 € verringert worden.

 

Die nachstehenden Wirtschaftswege, die im Jahr 2017 nicht unterhalten werden konnten, sind nun im Rahmen der Haushaltsmittelansätze für die entsprechenden Unterhaltungsmaßnahmen 2018 vorgesehen. Darüber hinaus wird mit den Ortsbürgermeistern, ähnlich der Sichtung aller Siedlungsstraßen, eine Bereisung vorgenommen. Aufgrund anderer sich ergebender und noch nicht abzusehender notwendiger Instandhaltungsmaßnahmen im Laufe des Haushaltsjahres ist eine Berücksichtigung an allen nachstehend aufgeführten Siedlungsstraßen nicht gewährleistet.

 

Folgende Wirtschaftswege sind unter Berücksichtigung der Haushaltsmittelansätze für die entsprechenden Unterhaltungsmaßnahmen vorgesehen:

 

 

 

Oberflächenbehandlung (Splitten)

Ortschaft Bohmte

Auf der Masch, Am Steinbrink (Teilbereiche), Nordstraße, Birkenstraße, von Akazienweg bis Am Fischteich

 

Ortschaft Herringhausen-Stirpe-Oelingen

Wirtschaftsweg bei Mithoff parallel der Bahngleise, Kanalstraße,

 

Ortschaft Hunteburg

Vor den Wiesen, Neue Kolonie, Siedlung Schwegermoor

Vinkenburger Weg, Auf der Kaltenweihe, Fasanenweg, Zur Karlshaar

An der Karlshaar, Michelsweg, An der Bolzenburg, Scheelenkamp, Brinkstraße

Am Moorkanal

 

 

Bankettfräsarbeiten – in allen Ortschaften –

Zum Voßkamp, Grüner Weg, Neue Kolonie, Zum Kienpohl, Im Hinterbruch, Osterwiehe, Schlittenbahn, Auf der Masch, Wirtschaftsweg hinter Mithoff, Bossenweg, Kanalstraße, Siedlung Schwegermoor, Am Moorkanal, Grenzweg, Heidhörstenweg, Industriestraße, Hauweg

 

 

Deckenerneuerungen

Vorangegangen sind hierzu Beratungen in den Sitzungen des

  • Ausschusses für Verkehr und Wege am 20.11.2017
  • Ortsrates Hunteburg am 23.11.2017
  • Ortsrates Herringhausen-Stirpe-Oelingen am 27.11.2017
  • Ortsrates Bohmte am 29.11.2017
  • Verwaltungsausschusses am 06.12.2017

 

Hinsichtlich der künftigen Steuerung von Maßnahmen zur Sanierung und Unterhaltung von Wirtschaftswegen und der in dem Zusammenhang beschlossenen Liste mit Rangfolgen als Entscheidungsgrundlage sind für 2018 zunächst die Arenshorster Straße, von der B51 bis Beginn der Siedlung und die Straße „An den Königstannen“ für eine Deckenerneuerung vorgesehen. In der Sitzung des Wegeausschusses am 20.11.2017 wurde die Empfehlung ausgesprochen, die Oelinger Straße gegenüber der Straße „An den Königstannen“ vorzuziehen. Begründet wurde dies mit dem schlechten Zustand der Oelinger Straße, der sich aufgrund der Baumaßnahmen an der B51 und der dadurch stärken Nutzung aufgrund von Ausweichverkehren ergeben hat. In den Sitzungen des Ortsrates Hunteburg am 23.11.2017 und Herringhausen-Stirpe-Oelingen am 27.11.2017 wurde diese Entscheidung mitgetragen.

 

Der Ortsrat Bohmte hat sich in der Sitzung am 29.11.2017 hingegen für die Beibehaltung der gemäß der aus der Liste hervorgehenden Rangfolge ausgesprochen.

 

Der Verwaltungsausschuss hat in der Sitzung am 06.12.2017 beschlossen, dass die Notwendigkeit gesehen wird, auch künftig nachhaltig in die Wegeinfrastruktur zu investieren, hierzu parallel zur Verabschiedung des Haushaltsplanes 2018 aber ein schlüssiges Finanzierungskonzept erarbeitet werden muss, dass aufzeigt, welche Wegebaumaßnahmen 2018 umgesetzt werden können.

 

Arenshorster Straße

Aufgrund der Sperrung der B 51 im Herbst im letzten Jahr und die sich dadurch eingestellten Schwerlastverkehre hat sich der Zustand der Fahrbahnoberfläche deutlich verschlechtert. Entsprechend ist die Straße in der Prioritätenliste gegenüber höherrangigen Straßen vorgezogen worden. Im Rahmen der Mittelanmeldungen für die Haushaltsplanberatungen sind Kosten für eine Deckenerneuerung in Höhe von 245.000 € beantragt worden. Der vorläufige Haushaltsentwurf weist demgegenüber einen Ansatz 154.400 € aus. Das sind 63 % der kalkulierten und für den Haushalt beantragten Mittel.

 

Oelinger Straße zwischen B 51 und Heggenkamp

In seiner Sitzung am 20.11.2017 hat sich der Ausschuss für Verkehr und Wege dafür ausgesprochen, die Oelinger Straße gegen die ursprünglich dafür vorgesehene Straße „An den Königstannen“ vorzuziehen. Im Rahmen der Mittelanmeldungen für die Haushaltsplanberatungen sind Kosten für eine Deckenerneuerung in Höhe von 110.000 € angemeldet worden. Der vorläufige Haushaltsentwurf weist demgegenüber einen Ansatz von 68.200 € aus. Das sind 62 % der kalkulierten und für den Haushalt beantragten Mittel.

 

Straße „An den Königstannen“

Für die Deckenerneuerungsmaßnahme sind Mittel in Höhe von 267.000 € für das Haushaltsjahr 2019 angemeldet. Der vorläufige Haushaltsentwurf weist demgegenüber einen Ansatz von 200.250 € aus.

 

Bei den vorgenannten Wegen ergeben sich bei Gegenüberstellung der Mittelanmeldungen mit den Ansätzen im vorläufigen Haushaltsentwurf erhebliche Deckungslücken, die es auszugleichen gilt. Aufgrund des Gesamtansatzes für Deckenerneuerungen von 222.600 € (154.400 € Arenshorster Straße; 68.200 € Oelinger Straße) lässt sich damit und in vollem Umfange lediglich die Deckenerneuerung Oelinger Straße mit geschätzten Kosten von 110.000 € verwirklichen. Die Deckenerneuerung Arenshorster Straße sollte deshalb für das Haushaltsjahr 2019 eingeplant werden.. Die nicht verbrauchten Mittel von 112.600 € sollten für die Unterhaltung der Gemeindestraßen, Deckenerneuerung Schützenstraße verwendet werden.

 

 

 


Anlagen:

 

 


Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt, die allgemeinen Unterhaltungsmaßnahmen an den Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Unterhaltungsmittel, wie vorgeschlagen, durch zu führen. Des Weiteren sind Deckenerneuerungsmaßnahmen an den Straßen in der Siedlung Sudheide und an der Fahrbahn der Oelinger Straße umzusetzen. Weiterhin empfiehlt der Ausschuss, eine Verwendung der nicht verbrauchten Mittel in Höhe von 112.600 € aufgrund der Maßnahmeverschiebung „Erneuerung Arenshorster Straße“ für die Deckenerneuerung Schützenstraße.

 

 


Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Keine finanziellen Auswirkungen

Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von

 

 

 

 

     

Gesamtaufwendungen und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten)  in Höhe von

 

 

 

 

     

 

 

 

 

 

 

im

Ergebnishaushalt

Produkte:

54110;55510

 

 

 

Kostenstellen:

630000;785000

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

 

Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Jährliche Folgekosten:      

 

im

Finanzhaushalt

Investitionsnummer:

     

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist im Investitionsplan 20                   enthalten

                                                                                      nicht enthalten

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Finanzierung bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen:

durch einen Nachtragshaushalt