Sachverhalt:

Die Ge-Komm GmbH wurde mit der Erstellung eines kommunalen Wirtschaftswegekonzeptes für das Wittlager Land im Dezember 2015 beauftragt und startete zunächst mit vorbereitenden Maßnahmen und der Projekteinrichtung. Die Bereisungen fanden im Zeitraum Mai bis Juni 2016 statt und wurden gemeinsam mit Vertretern der jeweiligen drei Kommunen durchgeführt. Anschließend erfolgten die erforderliche CAD Bearbeitung im Geoinformationssystem, Datenanalysen und -Aufbereitungen, sowie die Erstellung des Konzeptvorentwurfes. Das Ergebnis in Form eines gemeinsamen Konzeptentwurfs wurde am 21.11.2016 im Rahmen einer nichtöffentlichen Sitzung den Verwaltungs- und Fachausschüssen der Gemeinden Bad Essen, Bohmte und Ostercappeln detailliert vorgestellt und erläutert. Im Anschluss daran hatte dieser Personenkreis exklusiv Zugriff auf das Bürgerdialogportal http://www.wirtschaftswegekonzept.de und konnte sich mit dem Entwurf näher vertraut machen.

In dem Zeitraum Januar und Februar 2017 wurde eine umfassende Bürgerbeteiligung über Ortskonferenzen und anschließend über das Bürgerdialogportal http://www.wirtschaftswegekonzept.de durchgeführt. Das Portal blieb schließlich für die Bürger zur Einreichung Ihrer Stellungnahmen bis Ende März 2017 geöffnet. Alle eingegangenen Stellungnahmen (Portal, schriftlich, telefonisch und persönlich) wurden seitens der Ge-Komm in Listenform aufbereitet und im Geoinformationssystem einzelnen Wegeabschnitten zugeordnet. Alle eingereichten Stellungnahmen werden gegenwärtig gemeinsam mit Vertretern der Verwaltung der Gemeinde Bohmte gesichtet, geprüft, abgewogen und kommentiert. Der Konzeptentwurf wird dahingehend überarbeitet.

Die Zugangsdaten des überarbeiteten Konzeptentwurfs mit den Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger, einschließlich Kommentierung der Verwaltung  werden den Ratsmitgliedern, sowie den Ortsbürgermeistern nach der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Wege mitgeteilt. Es besteht die Möglichkeit, Stellungnahmen abzugeben. Dazu ist bis zum 02.08.2017 das Bürgerdialogportal http://www.wirtschaftswegekonzept.de freigeschaltet.

Hiernach sollen eine weitere Beratung in den Fachausschüssen und die Einarbeitung der Änderungen zum Entwurf erfolgen. Mit dem dann erarbeiteten Entwurf soll eine weitere Information und Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden.

Weiterführende Informationen und Erläuterungen zum Wirtschaftswegekonzept, sind dem Zwischenbericht der Ge-Komm GmbH in der Anlage zu entnehmen.

Anlagen:

Finanzierung:

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt: