Sachverhalt:
Die Ge-Komm GmbH wurde mit der Erstellung eines
kommunalen Wirtschaftswegekonzeptes für das Wittlager Land im Dezember 2015
beauftragt und startete zunächst mit vorbereitenden Maßnahmen und der
Projekteinrichtung. Die Bereisungen fanden im Zeitraum Mai bis Juni 2016 statt
und wurden gemeinsam mit Vertretern der jeweiligen drei Kommunen durchgeführt.
Anschließend erfolgten die erforderliche CAD Bearbeitung im
Geoinformationssystem, Datenanalysen und -Aufbereitungen, sowie die Erstellung
des Konzeptvorentwurfes. Das Ergebnis in Form eines gemeinsamen Konzeptentwurfs
wurde am 21.11.2016 im Rahmen einer nichtöffentlichen Sitzung den Verwaltungs-
und Fachausschüssen der Gemeinden Bad Essen, Bohmte und Ostercappeln
detailliert vorgestellt und erläutert. Im Anschluss daran hatte dieser
Personenkreis exklusiv Zugriff auf das Bürgerdialogportal http://www.wirtschaftswegekonzept.de
und konnte sich mit dem Entwurf näher vertraut machen.
In dem Zeitraum
Januar und Februar 2017 wurde eine umfassende Bürgerbeteiligung über
Ortskonferenzen und anschließend über das Bürgerdialogportal
http://www.wirtschaftswegekonzept.de durchgeführt. Das Portal blieb schließlich
für die Bürger zur Einreichung Ihrer Stellungnahmen bis Ende März 2017
geöffnet. Alle eingegangenen Stellungnahmen (Portal, schriftlich, telefonisch
und persönlich) wurden seitens der Ge-Komm in Listenform aufbereitet und im
Geoinformationssystem einzelnen Wegeabschnitten zugeordnet. Alle eingereichten
Stellungnahmen werden gegenwärtig gemeinsam mit Vertretern der Verwaltung der
Gemeinde Bohmte gesichtet, geprüft, abgewogen und kommentiert. Der Konzeptentwurf
wird dahingehend überarbeitet.
Die Zugangsdaten des überarbeiteten
Konzeptentwurfs mit den Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger,
einschließlich Kommentierung der Verwaltung
werden den Ratsmitgliedern, sowie den Ortsbürgermeistern nach der Sitzung
des Ausschusses für Verkehr und Wege mitgeteilt. Es besteht die Möglichkeit,
Stellungnahmen abzugeben. Dazu ist bis zum 02.08.2017 das Bürgerdialogportal
http://www.wirtschaftswegekonzept.de freigeschaltet.
Hiernach sollen eine weitere Beratung in den
Fachausschüssen und die Einarbeitung der Änderungen zum Entwurf erfolgen. Mit
dem dann erarbeiteten Entwurf soll eine weitere Information und Beteiligung der
Öffentlichkeit stattfinden.
Weiterführende Informationen und Erläuterungen
zum Wirtschaftswegekonzept, sind dem Zwischenbericht der Ge-Komm GmbH in der
Anlage zu entnehmen.
Anlagen:
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
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durch
einen Nachtragshaushalt |