Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 26.01.2017 beantragt die SPD-Fraktion die Erstellung eines Schulkonzeptes für die Gemeinde Bohmte. Der Antrag beinhaltet fünf Punkte zur Ausgestaltung des Schulkonzeptes, diese können dem beigefügten Antrag entnommen werden.
Der SPD-Antrag ist in Zusammenhang mit dem Antrag der CDU-Fraktion vom 06.11.2016 zu sehen, in dem um die Erstellung eines Konzeptes zum kurz-, mittel- und langfristigen Unterhaltungs- und Investitionsbedarfs gebeten wird. Der Rat der Gemeinde Bohmte hat in seiner Sitzung am 08.12.2016 über den CDU-Antrag beraten und einen entsprechenden Auftrag an die Verwaltung erteilt. Der Antrag der CDU-Fraktion und die Eingangsbestätigung sind ebenfalls beigefügt.
Es wird vorgeschlagen, beide Anträge gemeinsam abzuwickeln und ein Gesamtkonzept für die Schulen in Trägerschaft der Gemeinde Bohmte zu erstellen.
Anlagen:
Beschluss:
Der Rat stimmt dem Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Schulkonzeptes in Zusammenhang mit dem Auftrag des Rates zur Ermittlung des kurz-, mittel- und langfristigen Unterhaltungs- und Investitionsbedarfs an Schulen in Trägerschaft der Gemeinde Bohmte zu und erteilt einen entsprechenden Auftrag an die Verwaltung.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
Keine
finanziellen Auswirkungen |
||||
Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
|
|
€ |
|
Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
|
€ |
||
|
|
|
|
|
im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
||
|
|
|
Kostenstelle: |
|
|
||||
|
Deckungsmittel
stehen bei dem zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
|||
|
|
Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
||
|
Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
|
im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
|
|||||
|
|
|
|
|
|
|
|||
Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
|||||||||
|
|
Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
|||||||
|
|
Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
|||||||
Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
|
durch
einen Nachtragshaushalt |