Betreff
Schulkonzept in der Gemeinde Bohmte; Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2017
Vorlage
BV/020/2017
Art
Beschlussvorlage

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 26.01.2017 beantragt die SPD-Fraktion die Erstellung eines Schulkonzeptes für die Gemeinde Bohmte. Der Antrag beinhaltet fünf Punkte zur Ausgestaltung des Schulkonzeptes, diese können dem beigefügten Antrag entnommen werden.

 

Der SPD-Antrag ist in Zusammenhang mit dem Antrag der CDU-Fraktion vom 06.11.2016 zu sehen, in dem um die Erstellung eines Konzeptes zum kurz-, mittel- und langfristigen Unterhaltungs- und Investitionsbedarfs gebeten wird. Der Rat der Gemeinde Bohmte hat in seiner Sitzung am 08.12.2016 über den CDU-Antrag beraten und einen entsprechenden Auftrag an die Verwaltung erteilt. Der Antrag der CDU-Fraktion und die Eingangsbestätigung sind ebenfalls beigefügt.

 

Es wird vorgeschlagen, beide Anträge gemeinsam abzuwickeln und ein Gesamtkonzept für die Schulen in Trägerschaft der Gemeinde Bohmte zu erstellen.

 

 

 


Anlagen:

 

 


Beschluss:

Der Rat stimmt dem Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung eines Schulkonzeptes in Zusammenhang mit dem Auftrag des Rates zur Ermittlung des kurz-, mittel- und langfristigen Unterhaltungs- und Investitionsbedarfs an Schulen in Trägerschaft der Gemeinde Bohmte zu und erteilt einen entsprechenden Auftrag an die Verwaltung.

 


Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Keine finanziellen Auswirkungen

Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von

 

 

 

 

     

Gesamtaufwendungen und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten)  in Höhe von

 

 

 

 

     

 

 

 

 

 

 

im

Ergebnishaushalt

Produkt:

     

 

 

 

Kostenstelle:

     

 

 

Deckungsmittel stehen bei dem zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

 

Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Jährliche Folgekosten:      

 

im

Finanzhaushalt

Investitionsnummer:

     

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist im Investitionsplan 20                   enthalten

                                                                                      nicht enthalten

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Finanzierung bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen:

durch einen Nachtragshaushalt