Sachverhalt:
Am 9. Januar 2017 ist der in der Vorlage beigefügte Antrag von der CDU-Fraktion im Ortsrat Bohmte bei der Gemeinde Bohmte eingegangen.
Der Antrag beinhaltet, dass die Verwaltung beauftragt wird, die rechtlichen Rahmenbedingungen aufzuzeigen, wie ein durchgehender Rad- und Fußweg an der Wehrendorfer Straße geschaffen werden kann, die Eigentumssituation zwischen der Gemeinde und dem Land Niedersachsen darzulegen und kurzfristige Maßnahmen zur Ausbesserung der Unebenheiten zu treffen. Sie soll Möglichkeiten über Finanzierung und Umsetzung einer mittelfristigen Schaffung eines durchgehenden Rad- und Fußweges aufzeigen.
Anlagen:
Antrag der CDU-Fraktion im Ortsrat Bohmte
Beschluss:
Entsprechend dem Beratungsverlauf sollte ein Beschussvorschlag formuliert werden.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
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Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei dem zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
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durch
einen Nachtragshaushalt |
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