Sitzung: 07.05.2024 Ausschuss für Soziales und Kinderbetreuung
Vorlage: BV/115/2024
Sachverhalt:
Die Musikschule Osnabrücker Land e.V. ermöglicht den Einwohnern der
Gemeinde Bohmte eine musikalische Bildung für Menschen aller Altersgruppen und
Fähigkeiten.
Die Musikschule
Osnabrücker Land e.V. hält folgende Leistungen vor.
- **Instrumentalunterricht**: Die Musikschule bietet Unterricht für
Instrumente an (Holzblasinstrumente, Blechblasinstrumente, Streichinstrumente,
Zupfinstrumente, Tastinstrument Schlagzeug, Gesang,
- **Ensemble- und Orchesterarbeit**: Die Musikschule fördert das
gemeinsame Musizieren durch verschiedene Ensembles und Orchester.
- **Konzerte und Aufführungen**: Schüler haben die Möglichkeit, an
öffentlichen Konzerten und Aufführungen teilzunehmen und ihre Fortschritte zu
zeigen.
- **Spezielle Programme für Kinder und Jugendliche**: Es gibt Programme,
die speziell auf die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen ausgerichtet sind
(Kita, Schule), um ihre musikalische Entwicklung zu fördern. Z. B. das Projekt
MOOS (Instrumentenkarussel) wird an der Erich-Kästner-Grundschule in Bohmte
durchgeführt. Aufgrund dieser zusätzlichen Leistung entstehen der Gemeinde
Bohmte zusätzliche jährliche Kosten i. H. v. ca. 4500,00 €
Im Rahmen der letzten Haushaltsklausur von Rat und Verwaltung wurde ein
Haushaltskonsolidierungskonzept erarbeitet, um einen genehmigungsfähigen
Haushalt für die Gemeinde Bohmte aufzustellen. Dabei wurden besonders die
freiwilligen Aufgaben der Gemeinde Bohmte näher beleuchtet. Die Mitgliedschaft
in einer Musikschule ist eine freiwillige Leistung der Gemeinde, um den
Einwohnern den Zugang zu einer musikalischen Bildung zu ermöglichen und um die
Musikkultur in der Gemeinde zu fördern und zu erhalten.
Die Mitgliedschaft der Gemeinde Bohmte in der Musikschule Osnabrücker
Land e-V. erfordert derzeit einen jährlichen Beitrag i. H. v. 46.624,33 €
(inkl. MOOS). Die Oberschule wird als Lehrstandort der Musikschule genutzt.
Aktuell zahlt die Musikschule eine jährliche Raummiete i. H. von 13.180,83 € an
die Gemeinde Bohmte. Lt. aktuellen Beschluss der Mitgliedsversammlung steigen
die Beiträge für die Musikschüler. Eine Kündigung der Mitgliedschaft der
Gemeinde Bohmte ist zum Schluss eines Haushaltsjahres unter Wahrung einer
Kündigungsfrist von einem Jahr möglich.
Um auch hier der Konsolidierung des Haushaltes der Gemeinde Bohmte
Rechnung zu tragen, schlägt die Verwaltung vor, das MOOS-Projekt zum
nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.
Im Rahmen der
Sitzung des Ausschusses für Soziales und Kinderbetreuung wird Herr Hartmann als
Leiter der Musikschule Osnabrücker Land e.V. die Musikschule vorstellen.
Anlagen:
Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Bohmte beschließt, die Mitgliedschaft der
Musikschule Osnabrücker Land e. V. weiterhin fortzuführen. Das Projekt MOOS ist
jedoch zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu kündigen.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
26310 |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
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durch
einen Nachtragshaushalt |