Sitzung: 12.12.2023 Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität, Ausschuss für Bauen und Planen
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität, Ausschuss für Bauen und Planen
Vorlage: BV/321/2023
In der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse Umwelt, Energie und Mobilität und Bauen und Planen am 05. September 2023 wurde beschlossen, für die Erarbeitung einer Musterbausatzung einen externen Moderator anzufragen.
Hierzu konnte Herr Bürgermeister a.D. Benno Trütken gewonnen werden, der beim NSGB die Fachbereiche Bau, Umwelt, Klima und Nachhaltigkeit beschult.
Herr Trütken wird in der Sitzung einen möglichen Weg zur Erarbeitung einer Musterbausatzung darstellen. Hierzu sollten in der Sitzung die entsprechenden Rahmenbedingungen und Ziele festgelegt werden, auf deren Grundlage dann die weiteren Schritte erarbeitet werden können.
Anlagen:
Beschluss:
Die Rahmenbedingungen und Ziele einer möglichen Musterbausatzung sind
entsprechend der Beratung festzulegen.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
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Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
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durch
einen Nachtragshaushalt |
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