Sitzung: 14.06.2022 Ortsrat Herringhausen-Stirpe-Oelingen
Vorlage: BV/146/2022
Die Gruppe „Die Grünen/Die LINKE“ hat den Antrag gestellt bei der Turnhalle Herringhausen einen Fahrradstand zu errichten und hierzu in den Haushalt der Gemeinde Bohmte einen Betrag von 10.000,00 € einzustellen. Der Antrag ist der Vorlage beigefügt.
Zu dem Antrag wurde entschieden, diesen zur Vorberatung an den Ortsrat Herringhausen-Stirpe-Oelingen zu überweisen.
Die gegenwärtige Situation stellt sich so dar, dass im Bereich der Turnhalle Herringhausen keine Fahrradabstellanlagen vorhanden sind und Fahrräder auf den PKW-Einstellplätzen oder im Umfeld abgestellt werden.
Grundsätzlich ist aus Sicht der Verwaltung die Anlage eines Fahrradabstellplatzes sinnvoll, um den ruhenden Verkehr geordnet zu regeln.
Anlagen:
Der Verwaltungsausschuss entscheidet aufgrund seiner Beratung und den Vorberatungen im Ortsrat Herringhausen – Stirpe - Oelingen und im Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität über den Antrag.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
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durch
einen Nachtragshaushalt |