Sachverhalt:

Kalkulation und Verwendungsvorschlag für den Unterhaltungsaufwand der Gemeindestraßen

 

1. Unterhaltung der Straßen

Das gesamte Gemeindestraßennetz in der Gemeinde Bohmte hat eine Länge von 66 km. Von den Gemeindestraßen befinden sich ca. 9 km im Zustand der Kategorie 1, 35 km im Zustand und 2 und 22 km in Kategorie 3 (umfassende Schadenstellen). Hinsichtlich der Straßen der Kategorie 2 (erste Ansätze von Schadstellen) handelt sich im Wesentlichen um Netzrissbildung in den Oberflächen. In den jeweiligen Ortschaften finden jährlich zur Ergänzung der bereits erfassten Straßen und Wege Straßenbereisungen statt, bei denen die verschiedenen unterhaltungsbedürftigen Straßen begutachtet werden.

 

Technische Möglichkeiten, im Rahmen der Schwarzdeckenunterhaltung Erhaltungsmaßnahmen durchzuführen, bieten Oberflächenbehandlungen (flächendeckend, partiell, einlagig oder zweilagig je nach Erfordernis), Risssanierungen, Deckenerneuerungen (Abfräsen der Fahrbahn bis 4 cm Stärke und anschließendes Wiederherstellen durch Einbau von Heißasphalt) und der Einbau von Dünnschichtbelägen in Kalteinbauweise. Dabei wird die Oberflächenbehandlung, im Volksmund auch Splitten genannt, nur im sehr begrenzten Umfang angewandt, da Anwohner verständlicher Weise verärgert sind aufgrund des losen zurückbleibenden Splitts. Diese Methode wird aus dem Grund fast ausschließlich nur an Wirtschaftswegen angewandt. Bei den Innerortsstraßen wendet man in der Regel das Verfahren der Risssanierung an, solange es sich nicht um eine flächendeckende Netzrissbildung handelt und dies sich dadurch gegenüber Deckenerneuerungen oder dem Einbau von Dünnschichtbelägen unwirtschaftlich darstellt. Das System der Deckenerneuerung bietet gegenüberüber einer kompletten Erneuerung von Straßenzügen auch die Möglichkeit der Ausbesserung von Oberflächen in partiellen Teilbereichen.

 

Die Ansätze für den unterhaltungsnotwendigen Aufwand der Gemeindestraßen sollten wie folgt gewählt werden:

 

Straßen in Kategorie 2:

Fahrbahn:  35.000 m * i. M. 5,50 m Fahrbahnbreite=  192.500 m²                                                                                                                                          a´ 0,60 €/m²                       115.500 €

Bürgersteige: 35.000 m * i. M. 1,50 m = 52.500 m²          a´ 0,60 €/m²         31.500 €

                                                                                                                                                             147.000 €

 

 

Straßen in Kategorie 3:

Fahrbahn:  22.000m * i. M. 5,50 m Fahrbahnbreite = 121.000 m²                                                                                                                                           a´ 1,80 €/m²                       217.800 €

Bürgersteige: 22.000 m * i. M. 1,50 m = 33.000 m²          a´ 1,80 €/m²         59.400 €

                                                                                                                                                             277.200 €

 

Gehölzschnitt entlang der Gemeindestraßen                                                       45.000 €

 

                                               Gesamtaufwand Gemeindestraßen                        520.000 €

 

 

Im Budgetplan erfolgt eine Unterteilung in:

•             Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen                                195.000 €

•             Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen                       325.000 €

                                                                                                                              Summe 520.000 €

 

 

2. Erneuerung von Gemeindestraßen

 

Finanzplan 2022

 

Sanierung Shared Space               120.000 €,          event. Erstattung Privater  75.000 €

 

Investition: Radweg Wehrendorfer Straße                                                         200.000 €

 

 

Finanzplan 2023

 

Investition: Radweg Wehrendorfer Straße                                                         200.000€

 

Aufgrund der aktuellen Haushaltslage sind keine Deckenunterhaltungsmaßnahmen im Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2023 enthalten.

 

 

Finanzplan 2024

 

Investition: Erneuerung Bremer Straße                                                                400.000 €

 

Aufgrund der aktuellen Haushaltslage sind keine Deckenunterhaltungsmaßnahmen im Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2024 enthalten.

 

Finanzplan 2025

 

Aufgrund der aktuellen Haushaltslage sind keine Deckenunterhaltungsmaßnahmen im Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2025 enthalten.

 

 

Anlagen:

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität beschließt, die Unterhaltungsmaßnahmen und Investitionen wie in dieser Vorlage aufgezeigt durchzuführen.

 

 

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

	Keine finanziellen Auswirkungen
	Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von			€
	Gesamtaufwendungen und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten)  in Höhe von			€

 

	im	Ergebnishaushalt	Produkt:	54110
			Kostenstelle:	630000
		Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung
		Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung erfolgt durch
		Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung   Jährliche Folgekosten:

 

	im		Finanzhaushalt					Investitionsnummer:
Die Maßnahme ist im Investitionsplan 20                   enthalten                                                                                       nicht enthalten
		Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung erfolgt durch
		Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Finanzierung bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen:
	durch einen Nachtragshaushalt