Sitzung: 30.06.2021 Ausschuss für Bauen und Planen
1. Projektes PlanDigital – FNP im Landkreis
Osnabrück
Das Land
Niedersachsen hat die Digitalisierungsoffensive „PlanDigital“ ins Leben
gerufen. Ziel ist es, die Flächennutzungspläne (FNP) und Regionalen
Raumordnungsprogramme (RROP) bis 2022 vollständig von analogen in
georeferenzierte digitale Formate zu überführen und möglichst weitgehend im
Datenaustauschformat „XPlanGML" aufzubereiten. Dafür wurde seitens der
Gemeinde die notwendige Verwaltungsvereinbarung mit dem Amt für regionale
Landesentwicklung Weser-Ems geschlossen. Neben dem Flächennutzungsplan sollen
auch Bebauungspläne in Zukunft digital einsehbar und abrufbar sein. Dazu bedarf
es aber weiterer technischer Voraussetzungen, an denen noch gearbeitet wird und
für die entsprechende Haushaltsmittel bereitzustellen sind.
2. Sachstand Baugebiet „Südliches
Brookfeld“, Ortschaft Herringhausen-Feldkamp
Die
Erschließungsarbeiten haben in der KW 24 begonnen. Ausführende Firma der
Arbeiten ist die Firma Koldewei aus Schwaförden. Die Erschließungsarbeiten sollen
zum 30.09.2021 fertiggestellt sein. Von den 15 Bauplätzen sind 14 Bauplätze
fest vergeben, davon sind für 10 Grundstücke bereits notarielle Beurkundungen
vorgenommen worden. Für das letzte Grundstück wird von einer zeitnahen Vergabe
ausgegangen.
3. Sachstand Baugebiet „In der Oelinger
Heide“, Ortschaft Stirpe
Derzeit laufen
die Arbeiten zur Finalisierung der Ausführungsplanung mit dem beauftragten
Ingenieurbüro auf Hochtouren. Problematisch ist die Gefällesituation in dem
Gebiet. Zwischen der Straße „Am Schützenplatz“ und der Bundestraße B51 besteht
lediglich ein Freigefälle von 10 cm, was insbesondere die Ableitung des
Oberflächenwassers erschwert. Es wird davon ausgegangen, dass die Ausschreibung
der Arbeiten kurzfristig erfolgen kann. Möglicherweise könnte mit den
Erschließungsarbeiten bereits im August begonnen werden. Teile der
Erschließungsarbeiten erfolgen in Eigenregie des Unterhaltungsverbandes. So
könnte zum Beispiel der Bau des Regenrückhaltebeckens sowie die Anlage eines
Lärmschutzwalls an der B51 zeitnah erfolgen. Im Zentrum des Baugebietes
entstehen im Bereich des geplanten Regenrückhaltebeckens Mehrfamilienhäuser mit
mind. 4 bis max. 8 Wohneinheiten. Hierfür wird in den nächsten Wochen ein
Interessensbekundungsverfahren gestartet. Teile der Grundstücke sollen für
preisgebundene Mietwohnungen bereitgestellt werden, andere Grundstücke können
nach Belieben bebaut und einer weiteren Folgenutzung zugeführt werden.
4. Sachstand Baugebiet „Am Heideweg“,
Ortschaft Bohmte
Die Beurkundung
des Kaufvertrages für die benötigten Flächen konnte zwischenzeitlich erfolgen.
Angebote für die Bauleitplanung dieses Bereiches sind eingegangen. Eine
Auftragsvergabe erfolgt in der nächsten zuständigen Gremiensitzung, so dass mit
der inhaltlichen Planung des Gebietes begonnen werden kann. Bis zur Vermarktung
der Bauplätze könnte es noch gut 1,5 Jahre dauern.
5.
Sachstand Baugebiet „Im Gänseorte“, Ortschaft Hunteburg
Die Grundstücksverhandlungen mit einer
Flächeneigentümerin gestalten sich weiter schwierig. Dem Grunde nach ist man
sich einig. Problematisch an der Situation ist, dass die in Rede stehende
Fläche derzeit noch Bestandteil einer Erbmasse ist und diese Fläche dem
landwirtschaftlichen Betriebsvermögen zugeordnet ist. Hier wird also zunächst
versucht die Fläche dem Privatvermögen zuzuführen ehe es zu einem Verkauf
kommen kann. Die Verwaltung schlägt vor, diese Fläche im B-Plan als Ackerfläche
aufzunehmen und nach entsprechender Veräußerung im Rahmen eines vereinfachten
Bauleitplanverfahrens als Wohnbauland zu widmen und dann zeitverzögert zu
vermarkten