Sitzung: 12.11.2020 Ortsrat Hunteburg
Vorlage: BV/202/2020
Sachverhalt:
Herr Frank Düvel, wohnhaft Dammer Straße 71, 49163 Bohmte-Hunteburg hat mit E-Mail vom 15.09.2020 darauf aufmerksam gemacht, dass die Bushaltestelle an der Dammer Straße, Höhe Torfwerk Schweger Moor dringend einer Beleuchtungseinrichtung bedarf. Außerdem erklärt Herr Düvel, dass die Bushaltestelle sehr tief liege und damit nur schwer einzusehen sei.
Er wünscht sich eine Verbesserung der Situation.
Das E-Mailschreiben ist dieser Vorlage beigefügt.
Da der Gemeinde Bohmte bereits mehrere ähnlich gelagerte Anträge vorliegen, ist politisch zu klären, ob diesen Anträgen entsprochen werden und nach welchen Kriterien eine Entscheidung getroffen werden soll. Die Sachlage beschränkt sich nicht nur auf die Ortschaft Hunteburg, sondern betrifft das gesamte Gemeindegebiet Bohmte.
Daher ist das Schreiben auch dem zuständigen Fachausschuss zur Beratung vorzulegen.
Anlagen:
Beschluss:
Der Ortsrat Hunteburg entscheidet entsprechend seiner Beratungen.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
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durch
einen Nachtragshaushalt |
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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