Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Antrag der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen: Hafenplanung Bohmte - Grundsatzbeschluss zum Bereich Bebauungsplan Nr. 99

BezeichnungInhalt
Nachtrag:02.06.2020 Nummer 1
Sitzung:04.06.2020   Rat - 019/X 
Vorlage:  BV/023/2020 

Sachverhalt:

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE beantragen im Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss zu dem Bereich des vom Oberverwaltungsgericht Lüneburg für ungültig erklärten Bebauungsplanes Nr. 99 zu fassen.

 

Der Antrag mit dem Beschlussvorschlag ist der Vorlage beigefügt.

 

Die Fraktionsvertreter von Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE werden den Antrag in der Sitzung mündlich erläutern.


Anlagen:

 

 


Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt entsprechend seinen Beratungen.

 


 

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Keine finanziellen Auswirkungen

Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von

 

 

 

 

     

Gesamtaufwendungen und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten)  in Höhe von

 

 

 

 

     

 

 

 

 

 

 

im

Ergebnishaushalt

Produkt:

     

 

 

 

Kostenstelle:

     

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

 

Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Jährliche Folgekosten:      

 

im

Finanzhaushalt

Investitionsnummer:

     

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist im Investitionsplan 20                   enthalten

                                                                                      nicht enthalten

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Finanzierung bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen:

durch einen Nachtragshaushalt