Tagesordnungspunkt

TOP Ö 6: Straßenunterhaltung 2020

BezeichnungInhalt
Sitzung:13.02.2020   ORH - 012/X 
Vorlage:  BV/021/2020 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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a) Gemeindestraßen

 

Mit den Ortsbürgermeistern wird im Vorfeld eine Bereisung zur Sichtung aller Siedlungsstraßen vorgenommen. Aufgrund anderer sich ergebender und noch nicht abzusehender notwendiger Instandhaltungsmaßnahmen im Laufe des Haushaltsjahres ist eine Berücksichtigung an allen Siedlungsstraßen nicht gewährleistet.

 

Risssanierung und Ausbesserung an Gehwegoberflächen

Ortschaft Bohmte

Der Umfang der Arbeiten wird im Frühjahr bei der Bereisung festgestellt

 

Ortschaft Hunteburg

Der Umfang der Arbeiten wird im Frühjahr bei der Bereisung festgestellt

 

Ortschaft Herringhausen-Stirpe-Oelingen

Der Umfang der Arbeiten wird im Frühjahr bei der Bereisung festgestellt

 

Darüber hinaus sind punktuell auftretende Schadstellen, wie z. Bsp. Senken in Bord- und Rinnenanlagen in diesem Zuge auch zu beheben.

 

 

Deckenerneuerungen

 

Vorangegangen sind hierzu Beratungen in den Sitzungen des

  • Ausschusses für Verkehr und Wege am 12.11.2019
  • Ortsrates Hunteburg am 14.11.2019
  • Ortsrates Herringhausen-Stirpe-Oelingen am 18.11.2019
  • Ortsrates Bohmte am 20.11.2019
  • Verwaltungsausschusses am 04.12.2019

 

2020:

Für den Siedlungsbereich der Arenshorster Straße ist die Entscheidung getroffen worden, eine Ersterschließung als Vollausbau durchzuführen.

Dieser wird voraussichtlich von Juni bis Ende Dezember ausgeführt.

 

2021:

In der Ortschaft Hunteburg ist die Deckenerneuerung im Siedlungsbereich Krähenkamp vorgesehen. Die Kosten hierfür sind mit 263.780,00 € angesetzt. Der Unterhaltungsverband wird dort im Vorfeld die vorhandenen Regenwasserkanäle sanieren, so dass die Maßnahme in 2020 beginnen wird, die kostenmäßig bei der Gemeinde Bohmte anfallenden Maßnahmen aber erst in 2021 erfolgen werden.

 

2022:

In der Ortschaft Bohmte sind Deckenerneuerungsmaßnahmen an der Weidenstraße und der Neustadtstraße vorgesehen. Die Kosten hierfür sind mit 106.480,00 €, bzw. 48.400,00 € geschätzt.

 

Am Bahnwinkel ist eine Deckenerneuerung vorgesehen. Die Kosten hierfür sind mit 32.670,00 € geschätzt.

2023:

In der Ortschaft Bohmte ist eine Deckenerneuerung an der Straße „An der Isenburg“ vorgesehen. Die Kosten hierfür sind mit 102.850,00 € geschätzt.

 

In der Ortschaft Bohmte sind Deckenerneuerungsmaßnahmen an der Bgm.-Otto-Knapp-Straße, vorgesehen. Die Kosten hierfür sind auf 217.800,00 € für die Bgm.-Otto-Knapp-Straße geschätzt.

 

2024:

In der Ortschaft Bohmte ist im Bereich Meyerhof die Deckenerneuerung vorgesehen. Die Kosten sind mit 54.450,00 € geschätzt.

 

In der Gemeinde Bohmte ist im Bereich Obere Straße die Deckenerneuerung vorgesehen. Die Kosten sind mit 84.700 geschätzt.

 

In der Gemeinde Hunteburg ist im Bereich Rosenstraße die Deckenerneuerung vorgesehen. Die Kosten sind mit 318.000 geschätzt.

 

 

b) Wirtschaftswege

Mit den Ortsbürgermeistern wird im Vorfeld eine Bereisung vorgenommen. Aufgrund anderer sich ergebender und noch nicht abzusehender notwendiger Instandhaltungsmaßnahmen im Laufe des Haushaltsjahres ist eine Berücksichtigung an allen Wirtschaftswegen nicht gewährleistet.

 

Folgende Wirtschaftswege sind unter Berücksichtigung der Haushaltsmittelansätze für die entsprechenden Unterhaltungsmaßnahmen vorgesehen:

 

Oberflächenbehandlung (Splitten)

Ortschaft Bohmte

Der Umfang der Arbeiten wird im Frühjahr bei der Bereisung festgestellt

 

Ortschaft Herringhausen-Stirpe-Oelingen

Im Fange, Blockstraße, Restarbeiten Stirper Straße

 

Ortschaft Hunteburg

Der Umfang der Arbeiten wird im Frühjahr bei der Bereisung festgestellt

 

Bankettfräsarbeiten – in allen Ortschaften –

Der Umfang der Arbeiten wird im Frühjahr bei der Bereisung festgestellt

 

 

Deckenerneuerungen

Vorangegangen sind hierzu Beratungen in den Sitzungen des

  • Ausschusses für Verkehr und Wege am 12.11.2019
  • Ortsrates Hunteburg am 14.11.2019
  • Ortsrates Herringhausen-Stirpe-Oelingen am 18.11.2019
  • Ortsrates Bohmte am 20.11.2019
  • Verwaltungsausschusses am 04.12.2019

 

2020:

 

Arenshorster Straße:

Die Deckenerneuerung der Arenshorster Straße wird im Jahr 2020 umgesetzt. Hier besteht die Möglichkeit Fördergelder zu erhalten. Der Antrag hierzu wurde zum Stichtag 15.09.2019 gestellt, so dass eine Umsetzung in 2020 erfolgt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 346.500,00 .

 

2021:

Oelinger Straße zwischen B 51 und Hafenstraße:

Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Straßen im Industriegebiet ist eine Deckenerneuerung an der Oelinger Straße vorgesehen. Hierfür sind Mittel von 133.100,00 € eingestellt.

 

Straße „An den Königstannen“:

Für die Straße „An den Königstannen“ besteht ebenfalls die Möglichkeit, Fördergelder einzuwerben. Die Antragsstellung ist für den 15.09.2020 vorgesehen, so dass eine Umsetzung in 2021 erfolgen kann. Die Kostenschätzung sieht einen Aufwand von 323.070,00 € vor, Fördermittel von 203.534,10 €, so dass ein Eigenanteil von 119.535,90 € verbleibt.

 

2022:

Auf der Höhe:

Für die Deckenerneuerung sind die geschätzten Kosten von 150.000,00 € in die Finanzplanung eingestellt worden.

.

 

2023:

Am Schützenplatz:

Für die Deckenerneuerung geschätzte Kosten von 75.000,00 in die Finanzplanung aufgenommen worden.

 

2024:

Stirper Straße,:

Für die Deckenerneuerung sind geschätzte Kosten von 121.000,00 in die Finanzplanung aufgenommen worden.


Anlagen:

 


Der Verwaltungsausschuss beschließt, die allgemeinen Unterhaltungsmaßnahmen an den Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Unterhaltungsmittel, wie vorgeschlagen, durchzuführen und die Deckenerneuerungen an den Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen wie aufgezeigt umzusetzen.


 

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Keine finanziellen Auswirkungen

Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von

 

 

 

 

     

Gesamtaufwendungen und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten)  in Höhe von

 

 

 

 

     

 

 

 

 

 

 

im

Ergebnishaushalt

Produkt:

541100 / 55510

 

 

 

Kostenstelle:

     

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

 

Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Jährliche Folgekosten:      

 

im

Finanzhaushalt

Investitionsnummer:

     

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist im Investitionsplan 20                   enthalten

                                                                                      nicht enthalten

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Finanzierung bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen:

durch einen Nachtragshaushalt

 


 

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: