Sachverhalt:

 

In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 16. Januar 2019 wird die Verwaltung den Entwurf des Haushaltsplanes 2019 in seinen Eckpunkten erläutern.

 

Anschließend wird der Haushaltsplanentwurf 2019 allen Ratsmitgliedern zur weiteren Beratung über SessionNet bereitgestellt.

 

In der Haushaltsklausur am 01. und 02. Februar 2019 wird der Haushaltsplanentwurf ausführlich erläutert. Herr Heimann (Heimann Consulting) wird die Haushaltsklausur moderieren.

 

Die zuständigen Fachdienste werden die Ansätze, die für die einzelnen Ausschussberatungen von Bedeutung sind, in den jeweiligen Ausschusssitzungen ausführlich aufzeigen.

 

Anlagen:

 

 

Beschluss:

 

Der Verwaltungsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

 

Der Rat der Gemeinde Bohmte beschließt in seiner Sitzung am 28. März 2019 die Haushaltssatzung 2019 in der vorliegenden Fassung einschließlich

 

• Gesamtergebnishaushalt,
• Gesamtfinanzhaushalt,
• Investitionsprogramm,
• Teilergebnishaushalte,
• Teilfinanzhaushalte,
• Stellenplan,
• Übersicht über die gebildeten Budgets

 

Darüber hinaus nimmt der Rat zur Kenntnis:

• Vorbericht,
• Übersicht zum Ergebnishaushalt,
• Übersicht zum Finanzhaushalt,
• Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben,
• Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden,
• Übersicht über Produkte, Produktbereiche und Produktgruppen,
• Übersicht über die Aufschlüsselung der Dienstaufwandsentschädigungen.

 

 

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

	Keine finanziellen Auswirkungen
	Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von			€
	Gesamtaufwendungen und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten)  in Höhe von			€

 

	im	Ergebnishaushalt	Produkt:
			Kostenstelle:
		Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung
		Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung erfolgt durch
		Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung   Jährliche Folgekosten:

 

	im		Finanzhaushalt					Investitionsnummer:
Die Maßnahme ist im Investitionsplan 20                   enthalten                                                                                       nicht enthalten
		Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung erfolgt durch
		Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Finanzierung bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen:
	durch einen Nachtragshaushalt

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

 

 

Sachverhalt:

 

In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 16. Januar 2019 hat die Verwaltung den Entwurf des Haushaltsplanes 2019 in seinen Eckpunkten erläutern.

 

Anschließend wurde der Haushaltsplanentwurf 2019 allen Ratsmitgliedern zur weiteren Beratung über SessionNet bereitgestellt.

 

In der Haushaltsklausur am 01. und 02. Februar 2019 wurde der Haushaltsplanentwurf ausführlich erläutert. Herr Heimann (Heimann Consulting) hat die Haushaltsklausur moderiert.

 

Die zuständigen Fachdienste werden die Ansätze, die für die einzelnen Ausschussberatungen von Bedeutung sind, in den jeweiligen Ausschusssitzungen ausführlich aufzeigen.

 

 

Frau Waldmann erläutert die Gesamtdarstellung des Haushaltes mit ordentlichen Erträgen in Höhe von 21.653.830,00 € und ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 21.619.495,00 €. Daraus ergibt sich ein ordentliches Jahresergebnis in Höhe von + 34.335,00 €. In der Liquidität ergibt sich allerdings nur ein Jahresergebnis von + 24.935,00 €. Unter Berücksichtigung der außerordentlichen Erträge in Höhe von 523.142,00 € und der außerordentlichen Aufwendungen in Höhe von 21.615,00 € ergibt sich letztlich für 2019 ein Jahresergebnis von 535.862,00 €. In der Finanzplanung sind für 2020 ein Fehlbetrag von – 270.585,00 €, für 2021 ein Überschuss von 103.822,00 € und für 2022 ein Überschuss von 144.500,00 € ausgewiesen.

 

Im Weiteren zeigt Frau Waldmann die vorgesehenen Investitionen und Nettokreditaufnahmen wie folgt auf:

 

Jahr	Investitionen	Nettokreditaufnahme
2019	5.308.200,00 €	1.958.358,00 €
2020	6.375.292,00 €	3.669.960,00 €
2021	7.216.300,00 €	2.824.041,00 €
2022	4.479.500,00 €	1.689.255,00 €

 

Der Schuldenstand zum 31.12.2018 beträgt ohne kreditähnliche Rechtsgeschäfte 11.796.000,00 € und mit kreditähnliche Rechtsgeschäfte 13.579.000,00 €. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 935,00 € (ohne kreditähnliche Rechtsgeschäfte) und 1.076,00 € (mit kreditähnlichen Rechtsgeschäften).

 

Die im Haushaltsplanentwurf 2019 für das laufende Haushaltsjahr und die Folgejahre vorgesehenen Investitionen zeigt Frau Waldmann wie folgt auf:

 

Bewegungsband Bohmte (Dorfentwicklung)

-      Realisierungsbereich: 45.000 € für 2019, 1.068.000 € für 2020 und 845.000 € für 2021

-      Betrachtungsbereich: 70.000 € für 2019, 500.000. € für 2020 und 814.000 € für 2021

 

Barrierefreier Ausbau ÖPNV-Haltestellen

-      Grundschule Bohmte:  53.000 € für 2019

-      Oberschule Bohmte:     150.000 € für 2020

-      Folgejahre:                                        60.000 € für den Ausbau weiterer Haltestellen

 

Sanierung Bahnhof Bohmte (Dorfentwicklung)

-      Jeweils 1.464.500 € für die Haushaltsjahre 2021 und 2022

 

Sanierung Toilettenhäuschen Freizeitwiese Hunteburg (Dorfentwicklung)

-      61.000 € für das Haushaltsjahr 2021

 

Sanierung Kriegerdenkmal Hunteburg/Schwege (Dorfentwicklung)

-      18.000 € für das Haushaltsjahr 2020

 

Sanierung Gemeinschaftshalle Stirpe-Oelingen (Dorfentwicklung)

-      Sanierung der Gemeinschaftshalle Stirpe-Oelingen im Gesamtwert von 1.000.000 € in den Jahren 2019 und 2020

-      Grunderwerb Festplatz Stirpe-Oelingen im Gesamtwert von 170.000 € im Jahr 2019

 

Aufwertung Ponymarktgelände (Dorfentwicklung)

-      424.000 € im Haushaltsjahr 2019 und 187.792 € in 2020