Sitzung: 19.02.2019 Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität
Vorlage: BV/017/2019
a) Gemeindestraßen
Mit den Ortsbürgermeistern wird im Vorfeld eine
Bereisung zur Sichtung aller Siedlungsstraßen vorgenommen. Aufgrund anderer
sich ergebender und noch nicht abzusehender notwendiger
Instandhaltungsmaßnahmen im Laufe des Haushaltsjahres ist eine Berücksichtigung
an allen Siedlungsstraßen nicht gewährleistet.
Risssanierung und Ausbesserung an Gehwegoberflächen
Ortschaft Bohmte
Der Umfang der Arbeiten wird im Frühjahr bei
der Bereisung festgestellt
Ortschaft Hunteburg
Der Umfang der Arbeiten wird im Frühjahr bei
der Bereisung festgestellt
Ortschaft Herringhausen-Stirpe-Oelingen
Der Umfang der Arbeiten wird im Frühjahr bei
der Bereisung festgestellt
Darüber hinaus sind punktuell auftretende
Schadstellen, wie z. Bsp. Senken in Bord- und Rinnenanlagen in diesem Zuge auch
zu beheben.
Deckenerneuerungen in partiellen Teilbereichen
an Straßen höherer Kategorie
Netzrisse oder Kornausbrüche haben sich
gebildet an den Straßen
- Am Schwaken
Hofe zwischen Kleinbahn und Ortsumgehung und werden im Zuge der
Gewährleitungsfrist der ausführenden Firma beseitigt
Deckenerneuerungen
2019:
Die gemeinsame Unterhaltungsmaßnahme mit dem
Wasserverband Wittlage zum Siedlungsbereich Sudheide wurde im letzten Jahr
begonnen und soll im ersten Quartal 2019 abgeschlossen werden. Aufgrund des
Ausschreibungsergebnisses reichen die im Haushaltsjahr 2018 bereit gestellten
Mittel von 289.000,00 € nicht aus, um die Maßnahme komplett gegen zu
finanzieren, so dass im Haushalt 2019 noch 70.000,00 € eingestellt worden sind.
Im Bereich der Gemeindestraße „Alter Postweg“
und Mozartstraße wird in Zusammenarbeit mit dem Wasserverband Wittlage der
Gehwegbereich und die Fahrbahn erneuert. Die Kosten belaufen sich nach der
Ausschreibung auf insgesamt 164.000,00 €.
Zudem ist die Anlegung des Parkstreifens an der
Straße „Bruchheide“ vorgesehen. Die Kosten hierfür belaufen sich auf 70.000,00
€.
Der Landkreis Osnabrück plant für 2019 die
Sanierung der nördlichen Bremer Straße vom Shared-Space-Bereich bis
einschließlich Einmündung Haldemer Straße. Der weitergehende nördliche Bereich
der Bremer Straße ist eine Gemeindestraße. Es besteht die Möglichkeit für
90.000,00 € bei der Gemeindestraße von der Haldemer Straße bis zur Brücke über
die Deutsche Bahn die Fahrbahndecke zu sanieren. Dieser Bereich ist gegenwärtig
hinsichtlich des Zustandes in die Kategorie 2 einzustufen. Die bisherigen
Deckenerneuerungsmaßnahmen werden an Straßen der Kategorie 3 durchgeführt.
Insofern soll von einer Deckenerneuerung abgesehen werden.
2020:
Im Bereich der Arenshorster Straße,
Bgm.-Rolfes-Straße und der Straße „In den Höfen“ ist noch eine Entscheidung zu
treffen, ob eine Unterhaltungsmaßnahme oder ein Vollausbau durchzuführen ist.
Unabhängig davon wird eine Umsetzung im Jahr 2020 vorgesehen. Die Kosten für
eine Unterhaltungsmaßnahme betragen 286.000,00 €. Im Bereich der Siedlung
Feldkamp erfolgt je nach Beschluss über die durchzuführenden Maßnahmen die
Umsetzung in 2020.
In der Ortschaft Hunteburg ist die
Deckenerneuerung im Siedlungsbereich Krähenkamp vorgesehen. Die Kosten sind mit
218.000,00 € angesetzt.
In der Ortschaft Bohmte ist eine
Deckenerneuerung an der Straße „An der Isenburg“ vorgesehen. Die Kosten hierfür
sind mit 50.000,00 € geschätzt.
2021:
In der Ortschaft Bohmte sind
Deckenerneuerungsmaßnahme an der Bgm.-Otto-Knapp-Straße, Weidenstraße und der
Neustadtstraße vorgesehen. Die Kosten belaufen sind auf 180.000,00 € für die
Bgm.-Otto-Knapp-Straße, 88.000,00 € für die Weidenstraße und 40.000,00 € für
die Neustadtstraße geschätzt.
2022:
In der Ortschaft sind im Bereich Meyerhof
Deckenerneuerung vorgesehen. Die Kosten sind mit 45.000,00 € geschätzt.
b)
Wirtschaftswege
Mit den Ortsbürgermeistern wird im Vorfeld eine
Bereisung vorgenommen. Aufgrund anderer sich ergebender und noch nicht
abzusehender notwendiger Instandhaltungsmaßnahmen im Laufe des Haushaltsjahres
ist eine Berücksichtigung an allen Wirtschaftswegen nicht gewährleistet.
Folgende Wirtschaftswege sind unter
Berücksichtigung der Haushaltsmittelansätze für die entsprechenden
Unterhaltungsmaßnahmen vorgesehen:
Oberflächenbehandlung (Splitten)
Ortschaft Bohmte
Der Umfang der Arbeiten wird im Frühjahr bei
der Bereisung festgestellt
Ortschaft Herringhausen-Stirpe-Oelingen
Der Umfang der Arbeiten wird im Frühjahr bei
der Bereisung festgestellt
Ortschaft Hunteburg
Der Umfang der Arbeiten wird im Frühjahr bei
der Bereisung festgestellt
Bankettfräsarbeiten – in allen Ortschaften –
Der Umfang der Arbeiten wird im Frühjahr bei
der Bereisung festgestellt
Deckenerneuerungen
Vorangegangen sind hierzu Beratungen in den
Sitzungen des
- Ausschusses
für Verkehr und Wege am 06.11.2018
- Ortsrates
Hunteburg am 22.11.2018
- Ortsrates
Herringhausen-Stirpe-Oelingen am 19.11.2018
- Ortsrates
Bohmte am 28.11.2018
- Verwaltungsausschusses
am 05.12.2018
Im Jahr 2019 erfolgen keine Deckenerneuerungen
an Wirtschaftswegen.
2020:
Arenshorster Straße:
Die Deckenerneuerung der Arenshorster Straße
soll im Jahr 2020 umgesetzt. Hier besteht die Möglichkeit Fördergelder zu
erhalten. Der Antrag hierzu wird zum Stichtag 15.09.2019 gestellt, so dass eine
Umsetzung in 2020 erfolgt. Die Kosten belaufen sich auf 278.000,00 € wobei
Fördermittel in Höhe von 175.140,00 € gewährt werden können, so dass der Anteil
der Gemeinde Bohmte 102.860,00 € beträgt.
Oelinger Straße zwischen B 51 und Hafenstraße:
Im Zusammenhang mit dem Ausbau der Straßen im
Industriegebiet ist eine Deckenerneuerung an der Oelinger Straße vorgesehen.
Hierfür sind Mittel von 110.000,00 € eingestellt.
Auf der Höhe:
Für die Deckenerneuerung sind die geschätzten
Kosten von 124.000,00 € in die Finanzplanung eingestellt worden.
2021:
Straße „An den Königstannen“:
Für die Straße „An den Königstannen“ besteht
ebenfalls die Möglichkeit, Fördergelder einzuwerben. Die Antragsstellung ist
für den 15.09.2020 vorgesehen, so dass eine Umsetzung in 2021 erfolgen kann.
Die Kostenschätzung sieht einen Aufwand von 267.000,00 € vor, Fördermittel von
168.210,00 €, so dass ein Eigenanteil von 98.790,00 € verbleibt.
2022:
Stirper Straße, Am Schützenplatz:
Bei diesen beiden Wirtschaftswegen soll im Jahr
2022 die Fahrbahndecke erneuert werden. Die Verschiebung beruht darauf, dass
zunächst die Erschließung im Baugebiet „In der Oelinger Heide“ erfolgen soll,
damit die erneuerte Fahrbahndecke durch den Baustellenverkehr nicht wieder über
Gebühr in Anspruch genommen wird. In die Finanzplanung sind für die Stirper
Straße 100.000,00 € und für den Wirtschaftsweg „Am Schützenplatz“
62.000,00 € aufgenommen.
Anlagen:
Der Verwaltungsausschuss empfiehlt, die
allgemeinen Unterhaltungsmaßnahmen an den Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen
im Rahmen der zur Verfügung stehenden Unterhaltungsmittel, wie vorgeschlagen,
durchzuführen und die Deckenerneuerungen an den Gemeindestraßen und
Wirtschaftswegen wie aufgezeigt umzusetzen.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge
und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
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durch
einen Nachtragshaushalt |