Nachtrag: 11.12.2018

Sachverhalt:

Aufgrund der veränderten Fraktions- und Gruppenbildung im Rat ändert sich bei den gebildeten Ausschüssen dem Grunde nach nichts. Der Rat müsste allerdings feststellen, dass der bei der bisherigen Ausschussbildung auf die Gruppe DIE LINKE/Berg entfallende Sitz auf die Fraktion DIE LINKE übergeht.

 

Hier müssten von Seiten der Fraktion DIE LINKE jeweils eine Neubenennung vorgenommen werden.

 

Zudem hat Herr Berg as künftiges Einzelratsmitglied die Möglichkeit, einem Ausschuss seiner Wahl mit beratender Stimme mitzuwirken.

 

Der Rat stellt die Neubenennung der Fraktion DIE LINKE und die Erklärung von Herrn Berg abschließend per Beschluss fest.

 


Anlagen:

 

 


Beschluss:

Der Rat stellt fest, dass der bei der bisherigen Ausschussbildung auf die Gruppe Die LINKE/Berg entfallende Sitz in den Ausschüssen des Rates auf die Fraktion DIE LINKE übergeht.

 

Der Rat stellt folgende Neubenennungen in den Ausschüssen der Gemeinde Bohmte fest:

 

 

Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt:

 

Fraktion DIE LINKE:                        NN

 

 

Ausschuss für Jugend, Soziales und Sport:

 

Fraktion DIE LINKE:                        NN

 

 

Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft:

 

Fraktion DIE LINKE:                        NN

 

 

 

 

Ausschuss für Verkehr und Wege:

 

Fraktion DIE LINKE:                        NN

 

 

 

Ausschuss für Feuerschutz, Ordnung und Sicherheit:

 

Fraktion DIE LINKE:                        NN

 

 

Ausschuss für Schule:

 

Fraktion DIE LINKE:                        NN

 

Zudem wirkt Herr Berg als Einzelratsmitglied auf seinen Wunsch hin im Ausschuss NN mit beratender Stimme mit.

 


 

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Keine finanziellen Auswirkungen

Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von

 

 

 

 

     

Gesamtaufwendungen und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten)  in Höhe von

 

 

 

 

     

 

 

 

 

 

 

im

Ergebnishaushalt

Produkt:

     

 

 

 

Kostenstelle:

     

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

 

Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Jährliche Folgekosten:      

 

im

Finanzhaushalt

Investitionsnummer:

     

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist im Investitionsplan 20                   enthalten

                                                                                      nicht enthalten

 

 

Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung

Deckung erfolgt durch      

 

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Finanzierung bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen:

durch einen Nachtragshaushalt

 

 


 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: