Sitzung: 13.12.2018 Rat Gemeinde Bohmte
Vorlage: BV/286/2018
Sachverhalt:
Die Gruppe DIE LINKE/Berg hat mit E-Mail vom 27. November 2018 mitgeteilt, dass
- der ordentliche Sitz der Gruppe im
Ausschuss für Schulen, derzeit von Dr. Hunno Hochberger gehalten, ab der
kommenden Ratssitzung mit Herrn Hans-Joachim Berg und
- der ordentliche Sitz der Gruppe im
Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft, derzeit gehalten von Herrn Dr.
Hunno Hochberger, ab der kommenden Ratssitzung mit Herrn Lars Büttner
besetzt wird.
Gemäß § 71 Abs. 9 Satz 3 NKomVG
können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder aus einem
Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen. Der Rat der
Gemeinde Bohmte hat die Besetzung der Ausschüsse mit den neuen Mitgliedern der
Gruppe DIE LINKE/Berg durch Beschluss festzustellen.
Anlagen:
Beschluss:
Der Rat stellt Herrn Hans-Joachim Berg als Mitglied im Ausschuss für Schule, sowie Herrn Lars Büttner als Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft, für die Gruppe DIE LINKE/Berg fest.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
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durch
einen Nachtragshaushalt |
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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