a)    Frau Schneider-Solf weist darauf hin, dass das Gras beim Spielplatz Agnes-Miegel-Straße sehr hoch steht und dringend gemäht werden muss. Die Spielplatzpaten werden hierüber informiert.

 

b)    Frau Schneider-Solf weist darauf hin, dass sich der Bereich der Altglascontainer an der Dr. Weymann-Straße zu einem Müllsammelplatz entwickelt. Der Bereich muss unbedingt aufgeräumt werden. Der zuständige Fachbereich 1.3 „Ordnung“ wird informiert mit der Bitte, Abhilfe zu schaffen.

 

c)    Frau Schneider-Solf fragt an, ob es Neuigkeiten zum Stand der Biogasanlage beim Torfwerk Schwegermoor gibt. Hierzu liegt kein neuer Sachstand vor.

 

d)    Frau Schneider-Solf fragt an, wie der Kompensationsbedarf zum Baugebiet „In der Oelinger Heide“ abgedeckt werden soll. Die externen Kompensationsmaßnahmen sind im Rahmen des Flächenpools „Hunte“ vorgesehen. Hierzu sollen im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens auch Flächenregelungen vorgesehen werden, um weitere Maßnahmen durchzuführen. Herr Westermeyer weist darauf hin, dass im gerade abgelaufenen frühzeitigen Beteiligungsverfahren der Kompensationsbedarf zum Baugebiet ermittelt werden muss und im Rahmen der Beratungen zur Einleitung des ordentlichen Beteiligungsverfahrens hierüber noch beraten wird.

 

e)    Frau Schneider-Solf teilt mit, dass von der Ersatzanpflanzung für die Grabenherstellung im Bereich „An der Heideschule“ 85 % der Erlen eingegangen sind, sich dafür an der Stelle aber die spätblühende Traubenkirsche ausgebreitet hat, die beseitigt werden muss.

Die Ersatzanpflanzung wird hinsichtlich der abgängigen Pflanzen mit dem beauftragten Unternehmen geprüft und für einen entsprechenden Ersatz gesorgt. Hinsichtlich der Traubenkirsche werden in Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde die erforderlichen Maßnahmen abgestimmt.

 

f)     Frau Schneider-Solf fragt an, ob in Bohmte nicht auch Blühstreifen vorgesehen sind. Hierzu gab es bereits Abstimmungen mit Herrn Dr. Wonneberger, um geeignete Flächen aufzuwerten. Dies muss aber zu den geeigneten Witterungsbedingungen erfolgen.

 

g)    Frau Schneider-Solf fragt an, wie viele Werteinheiten bislang in den Huntepool geflossen sind. Die genaue Zahl wird beim Unterhaltungsverband angefragt.

 

h)   Frau Schneider-Solf weist darauf hin, dass die Gemeinde Belm einen Klimabotschafter ernannt hat, der u. a. ein Straßenbeleuchtungskonzept entwickelt hat, wodurch die Gemeinde Belm jährliche Einsparungen bei den Stromkosten erzielt. Z. B. sind die Straßenlaternen mit zwei Leuchtmitteln ausgestattet, von denen eins nachtet abgeschaltet wird und dadurch eine Stromeinsparung erzielt wird.

Die Gemeinde Bohmte hat bereits vor Jahren die Straßenbeleuchtung erneuert, indem die Laternenköpfe ausgetauscht worden sind und auf energiesparende Technik umgestellt worden ist. Dabei wurden ebenfalls Laternenköpfe aufgebracht, die über zwei Leuchtmittel verfügen, von denen nachts um 22.00 Uhr ein Leuchtmittel abgeschaltet wird, um Energie zu sparen. Bei einigen Straßenlaternen, z. B. den Peitschenleuchten entlang der Bremer Straße ist dies allerdings noch nicht geschehen.

 

i)     Herr Lübbert fragt an, ob vom Eigentümer des Gebäudes Leverner Straße 8 noch die zugesagten Renovierungsarbeiten durchgeführt werden. Im Zusammenhang mit der Errichtung des Netto-Marktes sollte für dieses Gebäude auch ein optisch ansprechendes Bild geschaffen werden, was sich gegenwärtig anders darstellt. Der Eigentümer hat diese Zusage seinerzeit mündlich gegeben und die Verwaltung wird noch einmal nachfragen, ob und wann damit gerechnet werden kann. Rechtliche Grundlagen für eine Forderung bestehen allerdings nicht.

Frau Schneider-Solf weist in dem Zusammenhang darauf hin, dass bei der damaligen Aufstellung zum Bebauungsplan keine Regelungen aufgenommen worden sind, im Bereich des Netto-Marktes auch Bäume aufzustellen.

Mit dem Eigentümer des Edeka-Marktes konnte die Verwaltung damals eine Regelung abstimmen, die auch umgesetzt worden ist, was allerdings beim Netto-Markt leider nicht gelungen ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: