Herr Dunkhorst berichtet über folgende Punkte aus der Arbeit des Fachdienstes 3 Planen und Bauen:

 

1. Bauleitplanung „In der Oelinger Heide“

Zur Bauleitplanung in der Oelinger Heide wird derzeit die Abwägung zu den eingegangen Stellungnahmen im Rahmen des frühzeitigen Beteiligungsverfahren erarbeitet. Im Anschluss daran erfolgt die weitere Beratung in den Gremien, um dann das ordentlichen Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch durchzuführen.

 

2. Bauleitplanung Tierhaltungsanlage Schulze-Zumkley

Das ordentliche Beteiligungsverfahren zur Bauleitplanung für die Tierhaltungsanlage Schulze-Zumkley ist durchgeführt worden. Es sind hinsichtlich der Geruchsimmissionen noch zusätzliche Untersuchungen durchgeführt worden, die zu einer Überarbeitung der geruchstechnischen Beurteilung geführt haben. Vor diesem Hintergrund ist eine erneute Durchführung des ordentlichen Beteiligungsverfahrens erforderlich, wozu derzeit die entsprechenden Unterlagen vorbereitet werden. In der kommenden Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt wird die Bauleitplanung beraten, um dann den erneuten Verfahrensbeschluss zu erhalten. Der Anlagenbetreiber ist hierüber informiert.

 

3. Bauleitplanung Biogasanlagen

Mit den Biogasanlagenbetreibern sind Gespräche geführt worden, um noch weitergehende Informationen zu den beabsichtigten Planungen zu erhalten, die dann auch als Beurteilungsgrundlage für eine mögliche Durchführung einer Bauleitplanung dienen sollen. Hierzu wird der Verwaltung noch zusätzliches Informationsmaterial zugeleitet. Im Anschluss daran erfolgen dann die weiteren Beratungen in den Gremien vor dem Hintergrund einer Beschlussfassung darüber, ob eine Bauleitplanung durchgeführt wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:
Nein:
Enthaltung: