Herr Dunkhorst berichtet über folgende Punkte aus der Arbeit des Fachdienstes 3 Planen und Bauen:

 

1.      Sachstand Bauleitplanverfahren

-       Außenbereichssatzung Brockstraße: Hierzu wird gegenwärtig der Planentwurf erarbeitet. Dieser wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt vorgestellt und beraten.

-       Wohnbauflächen Herringhausen-Feldkamp: Hierzu werden gegenwärtig Angebote für die Bauleitplanung eingeholt.

-       Bauleitplanung “In der Oelinger Heide”: Die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes und der Bebauungsplan Nr. 108 “In der Oelinger Heide” befinden sich im frühzeitigen Beteiligungsverfahren nach dem Baugesetzbuch. Der Bürgerbeteiligungstermin findet am 20. Juni 2018 statt.

-       Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 105 “Tierhaltungsanlage Schulze-Zumkley”: Das ordentliche Beteiligungsverfahren ist durchgeführt worden. Im Beteiligungsverfahren wurde auf mögliche Geruchsemissionen durch einen Gewerbebetrieb hingewiesen. Die Landwirtschaftskammer Niedersachsen, die das Geruchsgutachten erstellt hat, klärt gegenwärtig, ob der Gewerbebetrieb zu berücksichtigen ist. Sofern dies der Fall ist, wird das Geruchsgutachten überarbeitet. Erst danach kann geklärt werden, ob ggf. ein erneutes Beteiligungsverfahren durchzuführen ist.

-       Bebauungsplan Nr. 43 “Bremer Straße Mitte, 6. Änderung: Hier wird noch auf die Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages gewartet, bevor die weiteren Planungen aufgenommen werden.

-       Bauleitplanung zur Biogasanlagen: Dieses Thema wird auf der nächsten Sitzung nach den Sommerferien beraten.

 

 

2.      Ergänzungsbepflanzung Herringhausen-Feldkamp

Die Pflanzmaßnahmen zur Ergänzung der Kompensationsfläche beim Baugebiet “Feldkamp-West” in der Ortschaft Herringhausen-Feldkamp sind in Zusammenarbeit mit dem Verein für Umwelt und Naturschutz Bohmte durchgeführt worden. Ein Förderung über die Naturschutzstiftung des Landkreises Osnabrück wurde nicht in Anspruch genommen, da dies bedeutet hätte, die Maßnahmen frühestens zum Herbst 2018 durchführen zu können.

 

 

3.      Schäden im Shared Space Bereich

Im Shared Space Bereich sind in einigen Bereichen Risse aufgetreten. Hierzu hat ein Ortstermin mit dem Büro SHP, der bauausführenden Firma Dallmann sowie Vertretern der Asphaltgruppe Nordwest und der Firma PSB (Pflaster) stattgefunden. Bei den entstandenen Risse wird eine Risssanierung durchgeführt. Hierzu wird rotes bis rotbraunes Material verwendet, um die vorhandene Gestaltung der Asphaltfläche so gut wie möglich beizubehalten. Zudem ist das gebundene Pflaster im Bereich des Kreisels auf der Westseite an zwei Stellen schadhaft. Ursache hierfür ist, dass insbesondere der Schwerlastverkehr an diesen beiden Stellen häufig den asphaltierten Fahrbahnbereich verläst bzw. wieder auffährt und auf die in gebundener Bauweise hergestellte Pflasterfläche ausweicht. Durch den Vorstand des Pflasters zu der Rinne kommt es hier zu Einwirkungen, wordurch die Pflasterung sich lockert. Die Bereiche werden ebenfalls wieder instand gesetzt. Allerdings sollten Überlegungen angestellt werden, durch ein Gestaltungselement die Fahrzeuge dazu zu bringen, nicht von der asphaltierten Fläche zu fahren.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

 

Nein:

 

Enthaltung: