Sitzung: 04.06.2018 Ortsrat Herringhausen-Stirpe-Oelingen
Vorlage: BV/002/2018
Sachverhalt:
Der gemeinsame Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie der Gruppe DIE LINKE/Berg ist beigefügt.
Das letzte Dialogforum zu diesem Thema fand am 7.11.2017 statt. Die Dokumentation ist beigefügt. In diesem Dialogforum wurde als frühester Planungsbeginn das Jahr 2022 genannt.
Der Rat hat in der Sitzung am 14.12.2017 beschlossen, dass der Antrag zunächst im Ortsrat Herringhausen-Stirpe-Oelingen, im Ortsrat Bohmte, im Ausschuss für Wege und Verkehr sowie im Verwaltungsausschuss vorberaten werden soll.
Anlagen:
Beschluss:
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
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durch
einen Nachtragshaushalt |
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
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Nein: |
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Enthaltung: |