Sitzung: 28.02.2018 Ausschuss für Feuerschutz und Ordnung
Vorlage: BV/010/2018
Sachverhalt:
In der Sitzung des
Verwaltungsausschusses am 17. Januar 2017 wird die Verwaltung den Entwurf des
Haushaltsplanes 2018 in seinen Eckpunkten erläutern.
Der
Haushaltsplanentwurf 2018 wird allen Ratsmitgliedern zur weiteren Beratung bis
zum 22. Januar 2018 über SessionNet bereitgestellt. Haushaltssatzung, Vorbericht und weitere Bestandteile
des Haushaltsplanes werden zurzeit erarbeitet und zeitnah vorgelegt.
Den Fraktionen wird
der Haushaltsplanentwurf auf Wunsch ausführlich erläutert. Sofern eine
Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs vorgesehen werden soll, ist hierzu
rechtzeitig mit der Verwaltung Kontakt aufzunehmen.
Die zuständigen Fachdienste werden die Ansätze, die für die einzelnen Ausschussberatungen von Bedeutung sind, in den jeweiligen Ausschusssitzungen ausführlich aufzeigen und erläutern.
Anlagen:
Beschluss:
Der
Verwaltungsausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Der Rat der Gemeinde Bohmte beschließt in seiner
Sitzung am 15. März 2018 die Haushaltssatzung 2018 in der vorliegenden Fassung
einschließlich
- Gesamtergebnishaushalt,
- Gesamtfinanzhaushalt,
- Investitionsprogramm,
- Teilergebnishaushalte,
- Teilfinanzhaushalte,
- Stellenplan,
- Übersicht über die gebildeten Budgets
Darüber hinaus nimmt der Rat zur Kenntnis:
- Vorbericht,
- Übersicht zum Ergebnishaushalt,
- Übersicht zum Finanzhaushalt,
- Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich
fällig werdenden Ausgaben,
- Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden,
- Übersicht über Produkte, Produktbereiche und Produktgruppen,
- Übersicht über die Aufschlüsselung der Dienstaufwandsentschädigungen.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
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durch
einen Nachtragshaushalt |
In der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 17.
Januar 2017 wurde durch die Verwaltung der Entwurf des Haushaltsplanes 2018 in
seinen Eckpunkten erläutert.
Der Haushaltsplanentwurf 2018 wurde allen
Ratsmitgliedern zur weiteren Beratung bis zum 22. Januar 2018 über SessionNet
bereitgestellt. Haushaltssatzung,
Vorbericht und weitere Bestandteile des Haushaltsplanes sind erarbeitet und vorgelegt worden.
Nach Absprache in den Fraktionen, soll über den
Tagesordnungspunkt Haushalt keine Beschlussfassung erfolgen.
Frau Schubert erläutert die entsprechenden Produkte,
die dem Ausschuss für Feuerschutz, Ordnung und Sicherheit zugeteilt sind.
Herr Kroboth bittet um Informationen über das
Aufgabenfeld eines hauptamtlichen Gerätewartes, um hierüber in der kommenden
Haushaltsklausur beraten zu können.
Martin Niermann erläutert hierzu, dass das Aufgabenfeld eines ehrenamtlichen Gerätewartes durch die zunehmende Technik und das umfangreiche Berichtswesen zu technischen Gerätschaften immer mehr Zeit in Anspruch nimmt. Der zeitliche Aufwand hierfür ist neben den Feuerwehrdiensten, den Einsätzen und der Aus- und Fortbildung auf ehrenamtlicher Basis fast nicht mehr leistbar.