Sitzung: 28.02.2018 Ortsrat Bohmte
Vorlage: BV/052/2018
Sachverhalt:
In der Anlage zu dieser Vorlage ist eine Aufstellung zur Einzelverwendung der Ortsratsmittel 2017 mit Stand vom 15.02.2018 dargestellt. Für die Planung und Verteilung des im Jahr 2018 zur Verfügung stehenden Budgets ist ein Vordruck beigefügt. Bereits eingetragen sind dort die einzusetzenden Mittel, die aus früheren Ortsratsbeschlüssen feststehen.
Die Reste der Ortsratsmittel aus dem Vorjahr wurden zusammen mit den Ortsratsmitteln für 2018 als Gesamtansatz in das Finanzsystem eingepflegt. Somit sind Aufwendungen für das Jahr 2017, die noch nicht berücksichtigt werden konnten, aus dem Budget für 2018 zu zahlen.
Ebenfalls ist eine Aufstellung über die Verwendung der Spielplatzmittel 2017 sowie eine Übersicht der zur Verfügung stehenden Ansätze für 2018 beigefügt.
Anlagen:
Beschluss:
Der Ortsrat Bohmte beschließt die Verwendung der zur Verfügung stehenden Ortsratsmittel 2018 entsprechend dem Beratungsergebnis in der Sitzung.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
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durch
einen Nachtragshaushalt |
Der Ortsrat Bohmte beschließt die Ansätze 2017 in diesem Jahr zu übernehmen mit den Ergänzungen der heutigen Beschlussfassung, der Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes und eines höheren Ansatzes für die Weihnachtsbeleuchtung. Die Zusammenstellung ist dem Protokoll beigefügt.
Herr Westermeyer schlägt vor, die Ansätze aus dem vergangenen Jahr zu übernehmen und die heutigen Beschlüsse mit aufzunehmen. Für die Weihnachtsbeleuchtung sollte ein höherer Ansatz gewählt werden, damit diese zwischen der Gärtnerei Fortmann und dem Bahnhof verbessert werden könne. Hierzu sollten Gespräche mit der Werbegemeinschaft geführt werden. Weiterhin schlägt Herr Westermeyer vor, ein neues Radargerät anzuschaffen.
Herr Flerlage regt an, über die Anschaffung eines Gerätes nachzudenken, welches umgesetzt werden könne.
Herr Rehme spricht sich dafür aus, in diesem Jahr ein Gerät für die Osnabrücker Straße und im kommenden Jahr ein Gerät für den nördlichen Teil der Bremer STraße anzuschaffen. Die Anschaffung mobile Geschwindigkeitsmessgeräte sollte über den Gemeindehaushalt finanziert werden.
Herr Rehme und Herr Westermeyer werden im Rahmen eines Ortstermins den genauen Standort des Radargerätes festlegen.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |