Herr Dunkhorst berichtet aus der Arbeit des Fachdienstes 3:

 

1. Besichtigung Biogasanlagen Wessel-Ellermann und agroEN

Am 06. Februar 2018 fand die Besichtigung der Biogasanlagen Wessel-Ellermann und am 12. Februar 2018 die Besichtigung der Biogasanlage der Firma agroEN statt, zu denen die Rats- und Ortsratsmitglieder der Gemeinde Bohmte eingeladen waren. Hintergrund der Besichtigung waren die Anträge der beiden Biogasanlagenbetreiber, für ihren Betrieb eine Bauleitplanung aufzustellen. Vor Ort konnten sich die Teilnehmer über die Anlagen informieren und was von den jeweiligen Antragstellern im Rahmen einer möglichen Bauleitplanung beabsichtigt ist. Die Verwaltung wurde beauftragt, für die anstehenden Beratungen zu beiden Betriebe die Informationen zusammenzustellen, um dann eine Entscheidung über die Durchführung von Bauleitplanverfahren zu entscheiden.

 

Herr Kroboth weist darauf hin, dass es sich bei dem Bauleitplanverfahren Wessel-Ellermann um die planungsrechtliche Absicherung der bestehenden Biogasanlage handelt, während bei dem Betrieb agroEN ein wesentlicher Punkt der beantragten Bauleitplanung die Möglichkeit der Aufbereitung von Flüssigmist ist.

 

 

2. Änderungsgenehmigung agroEN zur Biogasanlage

Die Firma agroEN hat vom Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt eine Änderungsgenehmigung zu der Biogasanlage erhalten. Die Änderungsgenehmigung beinhaltet die Errichtung eines Gasspeicherfoliendaches auf dem Gärrestbehälter die Nichterrichtung des Fermenters und der Einbau eines Abgaskatalysators in das BHKW.

 

 

3. Mängel Ortsdurchfahrten Hunteburg

In einem Gespräch mit der bauausführenden Firma Dallmann und dem Planungsbüro SHP hat die Firma Dallmann mitgeteilt, dass die Beseitigung der im Rahmen der Neugestaltung der Ortsdurchfahrten aufgetretenen Mängel für das Jahr 2019 vorgesehen ist. Hintergrund ist, dass die Firma Dallmann nach erneuter gemeinsamer Prüfung und Feststellung sämtlicher Mängel, alle Arbeiten in einem Zug ausführen möchte. Die Firma Dallmann ist darauf hingewiesen worden, dass sich die Gewährleistung bei einer Beseitigung der bislang aufgetretenen Mängel erst in 2019 um zwei Jahre verlängert, währende bei einer Beseitigung in 2018 sich die Gewährleistung nur um ein Jahr verlängern würde.

 

 

4. Bushaltestelle Dammer Straße / Heidhörstenweg

Hinsichtlich der Ausstattung der Bushaltestelle Dammer Straße / Heidhörstenweg haben zwischenzeitlich Abstimmungsgespräche mit der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr als Straßenbaulastträger und der VLO GmbH als zuständiges Busunternehmen und Baulastträger der gegenwärtig stillgelegten Bahnstrecke stattgefunden. Im Ergebnisse konnte erreicht werden, dass für beide Fahrtrichtungen das Aufstellen eines Buswartehäuschens und einer Beleuchtung hergestellt werden kann. Die Abstimmungsergebnisse sind noch schriftlich zu vereinbaren. Zudem wurde von der VLO GmbH darauf hingewiesen, dass für den Fall, dass die Bahnstrecke reaktiviert wird, das Buswartehäuschen Richtung Hunteburg versetzt werden muss, da es dann voraussichtlich innerhalb des freizuhaltenden Sichtdreiecks steht.