Sitzung: 22.02.2018 Ortsrat Hunteburg
Herr Dunkhorst berichtet aus der Arbeit des Fachdienstes 3:
1. Besichtigung
Biogasanlagen Wessel-Ellermann und agroEN
Am 06. Februar 2018 fand die Besichtigung der Biogasanlagen
Wessel-Ellermann und am 12. Februar 2018 die Besichtigung der Biogasanlage der
Firma agroEN statt, zu denen die Rats- und Ortsratsmitglieder der Gemeinde
Bohmte eingeladen waren. Hintergrund der Besichtigung waren die Anträge der
beiden Biogasanlagenbetreiber, für ihren Betrieb eine Bauleitplanung
aufzustellen. Vor Ort konnten sich die Teilnehmer über die Anlagen informieren
und was von den jeweiligen Antragstellern im Rahmen einer möglichen Bauleitplanung
beabsichtigt ist. Die Verwaltung wurde beauftragt, für die anstehenden
Beratungen zu beiden Betriebe die Informationen zusammenzustellen, um dann eine
Entscheidung über die Durchführung von Bauleitplanverfahren zu entscheiden.
Herr Kroboth weist darauf hin, dass es sich bei dem Bauleitplanverfahren
Wessel-Ellermann um die planungsrechtliche Absicherung der bestehenden
Biogasanlage handelt, während bei dem Betrieb agroEN ein wesentlicher Punkt der
beantragten Bauleitplanung die Möglichkeit der Aufbereitung von Flüssigmist
ist.
2.
Änderungsgenehmigung agroEN zur Biogasanlage
Die Firma agroEN hat vom Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt eine
Änderungsgenehmigung zu der Biogasanlage erhalten. Die Änderungsgenehmigung
beinhaltet die Errichtung eines Gasspeicherfoliendaches auf dem Gärrestbehälter
die Nichterrichtung des Fermenters und der Einbau eines Abgaskatalysators in
das BHKW.
3. Mängel
Ortsdurchfahrten Hunteburg
In einem Gespräch mit der bauausführenden Firma Dallmann und dem
Planungsbüro SHP hat die Firma Dallmann mitgeteilt, dass die Beseitigung der im
Rahmen der Neugestaltung der Ortsdurchfahrten aufgetretenen Mängel für das Jahr
2019 vorgesehen ist. Hintergrund ist, dass die Firma Dallmann nach erneuter
gemeinsamer Prüfung und Feststellung sämtlicher Mängel, alle Arbeiten in einem
Zug ausführen möchte. Die Firma Dallmann ist darauf hingewiesen worden, dass
sich die Gewährleistung bei einer Beseitigung der bislang aufgetretenen Mängel
erst in 2019 um zwei Jahre verlängert, währende bei einer Beseitigung in 2018
sich die Gewährleistung nur um ein Jahr verlängern würde.
4. Bushaltestelle
Dammer Straße / Heidhörstenweg
Hinsichtlich der Ausstattung der Bushaltestelle Dammer Straße /
Heidhörstenweg haben zwischenzeitlich Abstimmungsgespräche mit der Niedersächsischen
Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr als Straßenbaulastträger und der VLO
GmbH als zuständiges Busunternehmen und Baulastträger der gegenwärtig
stillgelegten Bahnstrecke stattgefunden. Im Ergebnisse konnte erreicht werden,
dass für beide Fahrtrichtungen das Aufstellen eines Buswartehäuschens und einer
Beleuchtung hergestellt werden kann. Die Abstimmungsergebnisse sind noch
schriftlich zu vereinbaren. Zudem wurde von der VLO GmbH darauf hingewiesen,
dass für den Fall, dass die Bahnstrecke reaktiviert wird, das Buswartehäuschen
Richtung Hunteburg versetzt werden muss, da es dann voraussichtlich innerhalb
des freizuhaltenden Sichtdreiecks steht.