Sitzung: 14.12.2017 Rat Gemeinde Bohmte
Vorlage: BV/260/2017
Sachverhalt:
Das Büro Ge-Komm GmbH, Melle wurde im Februar
2016 mit der Erstellung eines kommunalen Wirtschaftswegekonzeptes beauftragt.
In einem ersten Schritt im Rahmen der zeitlichen Abfolge stand die
Grundlagenaufbereitung mit der Projekteinrichtung an. Die Bereisungen der Wege
mit Fotodokumentation und Bestandsaufnahme fanden in den Monaten Mai und Juni
2016 statt. Nachdem die Datenanalyse und der daraus erarbeitete Konzeptentwurf
fertig gestellt waren, wurde den Verwaltungsausschüssen der drei Gemeinden im
Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Entwurf des Wirtschaftswegekonzeptes am
21.11.2016 vorgestellt. Um der Politik einen Einblick in den Konzeptentwurf zu
ermöglichen, wurde das Projekt im Portal www.wirtschftswegekonzept.de im Dezember 2016
freigeschaltet. Das sich anschließende Bürgerbeteiligungsverfahren wurde in
einem ersten Schritt im Zeitraum von Januar und Februar 2017 mit
Abendveranstaltungen in den einzelnen Ortschaften begonnen. Damit den Bürgern
die Möglichkeit gegeben wird, Stellungnahmen zum Konzeptentwurf einzureichen,
wurde das Portal bis Ende März 2017 geöffnet. Alle eingegangenen Stellungnahmen
sind seitens der Ge-Komm in Listenform aufgearbeitet und im
Geoinformationssystem den einzelnen Wegeabschnitten zugordnet worden. Gemeinsam
mit der Verwaltung wurden die Stellungnahmen gesichtet, geprüft, abgewogen und
kommentiert. Der Konzeptentwurf ist dahingehend überarbeitet worden. Die
Zugangsdaten des überarbeiteten Konzeptentwurfes mit den Stellungnahmen der
Bürgerinnen und Bürger, einschließlich Kommentierung der Verwaltung wurden den
Ratsmitgliedern durch Freischaltung des Bürgerdialogs mit der Möglichkeit der
Kommentierung übermittelt. Stellungnahmen dazu wurden nicht abgegeben. In der
Zeit vom 11.09.2017 bis 13.10.2017 wurde der Öffentlichkeit erneut die
Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme eingeräumt. Das Konzept wird um die
in diesem Zeitraum eingegangenen neuen Kommentare durch Ge-Komm GmbH ergänzt.
Der Abschlussbericht mit Handlungsempfehlung wird dem Ausschuss für Wege und
Verkehr am 20.11.2017 im Rahmen einer Präsentation durch Ge-Komm vorgestellt.
Weitere Beratungen sind in den Ortsräten, im Verwaltungsausschuss und
Gemeinderat eingeplant.
Die daraus anzustrebenden Ziele und Ergebnisse
mit den Handlungsempfehlungen werden wie folgt festgehalten und
fortgeschrieben:
Der nun in der endgültigen Fassung vorliegende
Abschlussbericht
- ist ein
verlässliches Konzept für die Zukunft – Perspektivkonzept 25 Jahre –
- bietet
wirtschaftliche Vorteile für die
Kommunen
- gibt den
Bürgerinnen und Bürger Sicherheit
- soll eine hohe
Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern erlangen
Dabei sind Einzelfallbetrachtungen im Rahmen der Maßnahmenumsetzungen grundsätzlich abzuwägen vorzunehmen und
untereinander abzuwägen.
Das Wirtschaftswegekonzept ist unter dem bereits
bekannten Projektnamen einsehbar. Die Kommentare mit den Abwägungen sind der
Vorlage beigefügt.
Anlagen:
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt das kommunale
Wirtschaftswegekonzept in der vorgelegten Fassung.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
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€ |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
|
durch
einen Nachtragshaushalt |
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt das kommunale
Wirtschaftswegekonzept in der vorgelegten Fassung zur Kenntnis. Das
Wirtschaftswegekonzept dient für die Zukunft als Orientierungs- und Arbeitsgrundlage.
Entscheidungen zu Wegebaumaßnahmen
werden weiterhin in jedem Einzelfall von der Politik getroffen und können auch
vom Wegewirtschaftskonzept abweichen.
Das Büro Ge-Komm GmbH, Melle wurde im Februar 2016 mit
der Erstellung eines kommunalen Wirtschaftswegekonzeptes beauftragt. In einem
ersten Schritt im Rahmen der zeitlichen Abfolge stand die
Grundlagenaufbereitung mit der Projekteinrichtung an. Die Bereisungen der Wege
mit Fotodokumentation und Bestandsaufnahme fanden in den Monaten Mai und Juni
2016 statt. Nachdem die Datenanalyse und der daraus erarbeitete Konzeptentwurf
fertig gestellt waren, wurde den Verwaltungsausschüssen der drei Gemeinden im
Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Entwurf des Wirtschaftswegekonzeptes am
21.11.2016 vorgestellt. Um der Politik einen Einblick in den Konzeptentwurf zu
ermöglichen, wurde das Projekt im Portal www.wirtschftswegekonzept.de im
Dezember 2016 freigeschaltet. Das sich anschließende
Bürgerbeteiligungsverfahren wurde in einem ersten Schritt im Zeitraum von
Januar und Februar 2017 mit Abendveranstaltungen in den einzelnen Ortschaften
begonnen. Damit den Bürgern die Möglichkeit gegeben wird, Stellungnahmen zum
Konzeptentwurf einzureichen, wurde das Portal bis Ende März 2017 geöffnet. Alle
eingegangenen Stellungnahmen sind seitens der Ge-Komm in Listenform
aufgearbeitet und im Geoinformationssystem den einzelnen Wegeabschnitten
zugordnet worden. Gemeinsam mit der Verwaltung wurden die Stellungnahmen
gesichtet, geprüft, abgewogen und kommentiert. Der Konzeptentwurf ist
dahingehend überarbeitet worden. Die Zugangsdaten des überarbeiteten
Konzeptentwurfes mit den Stellungnahmen der Bürgerinnen und Bürger,
einschließlich Kommentierung der Verwaltung wurden den Ratsmitgliedern durch
Freischaltung des Bürgerdialogs mit der Möglichkeit der Kommentierung
übermittelt. Stellungnahmen dazu wurden nicht abgegeben. In der Zeit vom
11.09.2017 bis 13.10.2017 wurde der Öffentlichkeit erneut die Möglichkeit zur
Abgabe einer Stellungnahme eingeräumt. Das Konzept wird um die in diesem
Zeitraum eingegangenen neuen Kommentare durch Ge-Komm GmbH ergänzt. Der
Abschlussbericht mit Handlungsempfehlung wird dem Ausschuss für Wege und
Verkehr am 20.11.2017 im Rahmen einer Präsentation durch Ge-Komm vorgestellt.
Weitere Beratungen sind in den Ortsräten, im Verwaltungsausschuss und
Gemeinderat eingeplant.
Die daraus anzustrebenden Ziele und Ergebnisse mit den
Handlungsempfehlungen werden wie folgt festgehalten und fortgeschrieben:
Der nun in der endgültigen Fassung vorliegende
Abschlussbericht
- ist ein verlässliches Konzept für die Zukunft – Perspektivkonzept 25
Jahre –
- bietet wirtschaftliche Vorteile für die Kommunen
- gibt den Bürgerinnen und Bürger Sicherheit
- soll eine hohe Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern erlangen
Dabei sind Einzelfallbetrachtungen im Rahmen der Maßnahmenumsetzungen
grundsätzlich abzuwägen vorzunehmen und untereinander abzuwägen.
Das Wirtschaftswegekonzept ist unter dem bereits bekannten Projektnamen einsehbar. Die Kommentare mit den Abwägungen liegen den Ratsmitgliedern vor.
Abstimmungsergebnis:
Ja: |
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Nein: |
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Enthaltung: |
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