Sachverhalt:

Aufgrund des durch den Verwaltungsausschuss in der Sitzung vom 21. September 2017 gefassten Beschlusses, nach der von der Verwaltung vorgeschlagenen Rangfolge zur künftigen Steuerung von Maßnahmen zur Sanierung und Unterhaltung von Wirtschaftswegen vorzugehen, sind demnach im Jahr 2018 folgende Maßnahmen vorzusehen:

 

Punkt 1 der Liste: Arenshorster Straße, von der B 51 bis Beginn der Siedlung

Punkt 2 der Liste: An den Königstannen

 

Wirtschaftswege, die sich innerhalb des Gebietsbereichs der künftigen Flurbereinigungen Bohmte – Nord und Hunteburg befinden, werden bei der Festlegung der Rangfolge nicht berücksichtigt.

 

Der Ausschuss für Verkehr und Wege sollte eine Empfehlung abgeben, die für 2018 aus der Liste zur Durchführung der Deckensanierungsmaßnahmen entnommenen Wirtschaftswege

 

Arenshorster Straße

An den Königstannen

 

im Rahmen des Deckenerneuerungsprogramms zu sanieren.

 

 

 

Anlagen:

 

 

Beschluss:

Der Verwaltungsausschuss beschließt, die Deckensanierungen an den Wirtschaftswegen Arenshorster Straße und „An den Königstannen“ im Haushaltsjahr 2018 durchzuführen.

 

 

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

	Keine finanziellen Auswirkungen
	Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von
	Gesamtaufwendungen und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten)  in Höhe von			512.000 €

 

	im	Ergebnishaushalt	Produkt:	55510
			Kostenstelle:
		Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung
		Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung erfolgt durch Aufnahme in den Haushaltsplan 2018
		Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung   Jährliche Folgekosten:

 

	im		Finanzhaushalt					Investitionsnummer:
Die Maßnahme ist im Investitionsplan 20                   enthalten                                                                                       nicht enthalten
		Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung erfolgt durch
		Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Finanzierung bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen:
	durch einen Nachtragshaushalt

 

 

Beschluss:

Der Ortsrat Bohmte empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, die Deckensanierungen an dem Wirtschaftsweg „An den Königstannen“ im Haushaltsjahr 2018 zu beschließen.

 

Sachverhalt:

Aufgrund des durch den Verwaltungsausschuss in der Sitzung vom 21. September 2017 gefassten Beschlusses, nach der von der Verwaltung vorgeschlagenen Rangfolge zur künftigen Steuerung von Maßnahmen zur Sanierung und Unterhaltung von Wirtschaftswegen vorzugehen, sind demnach im Jahr 2018 folgende Maßnahmen vorzusehen:

 

Punkt 1 der Liste: Arenshorster Straße, von der B 51 bis Beginn der Siedlung

Punkt 2 der Liste: An den Königstannen

 

Wirtschaftswege, die sich innerhalb des Gebietsbereichs der künftigen Flurbereinigungen Bohmte – Nord und Hunteburg befinden, werden bei der Festlegung der Rangfolge nicht berücksichtigt.

 

Der Ausschuss für Verkehr und Wege sollte eine Empfehlung abgeben, die für 2018 aus der Liste zur Durchführung der Deckensanierungsmaßnahmen entnommenen Wirtschaftswege

 

Arenshorster Straße

An den Königstannen

 

im Rahmen des Deckenerneuerungsprogramms zu sanieren.

 

Herr Pöttker weist auf die Beratungen im Ausschuss für Verkehr und Wege hin. Der Fachausschuss habe sich dafür ausgesprochen, die Straße “An den Königstannen” zurückzustellen und dafür die Oelinger Straße vorzuziehen.

 

Herr Westermeyer spricht sich dafür aus, die Straße “An den Königstannen” nicht zurückzustellen. Sofern die Ortschaft Herringhausen-Stirpe-Oelingen die Sanierung der Oelingerstraße wünsche, könne das ortschaftsintern mit der Arenshorster Straße geregelt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:	9
Nein:	0
Enthaltung:	1