Sitzung: 20.11.2017 Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität
Vorlage: BV/232/2017
Sachverhalt:
Aufgrund des durch den Verwaltungsausschuss in
der Sitzung vom 21. September 2017 gefassten Beschlusses, nach der von der
Verwaltung vorgeschlagenen Rangfolge zur künftigen Steuerung von Maßnahmen zur
Sanierung und Unterhaltung von Gemeindestraßen vorzugehen, sind demnach im Jahr
2018 folgenden Maßnahmen vorzusehen:
Punkt 3 der Liste:
Bürgermeister-Otto-Knapp-Straße
Punkt 4 der Liste: Stirper Straße
Aufgrund der maßgeblichen Bedeutung anderer
Siedlungsstraßen ändert sich die Rangfolge. Nachfolgende Hinweise sollten dabei
unter Zugrundelegung der Einzelfallbetrachtung berücksichtigt werden.
Die Siedlung Sudheide mit den Straßen
Breslaustraße, Clamorstraße und Königsbergstraße liegt nach der Liste in der
Rangfolge im hinteren Mittelfeld. Nach Angabe des Wasserverbandes Wittlage sind
für die Sanierung der Niederschlagswasserkanalisation im Wirtschaftsplan des
Wasserverbandes 450.000 € im Jahr 2017 eingestellt. Im Zuge dieser Arbeiten
wird, vergleichbar mit den Maßnahmen in der Siedlung Tappenwiese, der Anteil der
Straßenoberfläche im Trassenbereich der Kanalisationsarbeiten wieder
hergestellt. Der Ausbau der Straßenanlagen gemeinsam mit der
Kanalisationsmaßnahme bietet sich unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen
Aspektes an und wird als sinnvoll und zweckmäßig angesehen. Der Wasserverband
wird sich an den Kosten für die Straßenausbaumaßnahmen beteiligen. Die
Maßnahmen sollten ins kommende Haushaltsjahr 2018 vorgezogen werden.
Die Straße „Alter Postweg liegt in der Rangfolge
auf Platz drei. Dies ist damit begründet, dass die Parameter Verkehrsbelastung
und ÖPNV nicht mit der höchsten Punktzahl benotet werden können. In das
Bewertungsschema für das Anforderungsniveau der öffentlichen Straßen und Wege
sind neben der Verkehrsfunktion die quantitative Verkehrsbelastung nach Anzahl
der Fahrzeuge, sowie die Beurteilung der Oberflächen im Rahmen der
Zustandserfassung mit einzubeziehen. Die Straße „Alter Postweg“ liegt wie die
anderen aufgeführten Straßen in der Zustandsklasse 3 „umfassende
Schadenstellen“, wobei zugleich ohne Zweifel festgestellt werden muss, dass
unter Bezug auf die schlechte und unebene Oberfläche eher eine Zuordnung in der
unteren Skala der Kategorie 3 zutreffend ist. Darüber hinaus liegt die
quantitative Verkehrsbelastung deutlich höher im Vergleich mit anderen
Siedlungsstraßen. Die Umsetzung der Deckenerneuerungsmaßnahmen sollte ins Jahr
2018 unter Berücksichtigung der Finanzmittel vorgezogen werden.
Der Ausschuss für
Verkehr und Wege sollte eine Empfehlung abgeben, die in der Liste für die Durchführung
der Deckensanierungsmaßnahmen für 2018 aufgeführten Gemeindestraßen
Bürgermeister-Otto-Knapp-Straße und Stirper Straße zurück zu stellen und dafür
die Gemeindestraßen
Punkt 34 der Liste:
Breslaustraße
Punkt 36 der Liste:
Clamorstraße
Punkt 39 der Liste:
Königsbergstraße (alle in der Siedlung Sudheide)
sowie
Punkt 9 der Liste:
„Alter Postweg“
ins Jahr 2018
vorzuziehen.
Anlagen:
Beschluss:
Der
Verwaltungsausschuss beschließt, die Durchführung der Deckensanierungen an den
Straßen in der Siedlung Sudheide, sowie „Alter Postweg“ im Haushaltsjahr 2018
durchzuführen. Die eigentlich nach der Liste für 2018 vorgesehenen
Gemeindestraßen Bürgermeister-Otto-Knapp-Straße und Stirper Straße werden
zurück gestellt.
Finanzierung:
Durch die Ausführung des
vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:
Keine
finanziellen Auswirkungen |
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Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne
Folgekosten) in Höhe von |
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105.000 € |
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Gesamtaufwendungen
und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von |
|
642.000 € |
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im |
Ergebnishaushalt |
Produkt: |
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Kostenstelle: |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung |
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Deckung
erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung
erfolgt durch Aufnahme in den Haushaltsplan 2018 |
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Deckungsmittel
stehen nicht zur Verfügung Jährliche
Folgekosten: |
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im |
Finanzhaushalt |
Investitionsnummer: |
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Die
Maßnahme ist im Investitionsplan 20 enthalten
nicht enthalten |
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Deckungsmittel
stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung
erfolgt durch |
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Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung |
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Die Finanzierung
bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen: |
|
durch
einen Nachtragshaushalt |
Beschluss:
Der Ausschuss für
Wege- und Verkehr empfiehlt, die Durchführung der Deckensanierungen an den
Straßen in der Siedlung Sudheide, sowie „Alter Postweg“ im Haushaltsjahr 2018
durchzuführen. Die eigentlich nach der Liste für 2018 vorgesehenen
Gemeindestraßen Bürgermeister-Otto-Knapp-Straße und Stirper Straße werden
zurück gestellt.
Sachverhalt:
Aufgrund des durch den Verwaltungsausschuss in
der Sitzung vom 21. September 2017 gefassten Beschlusses, nach der von der
Verwaltung vorgeschlagenen Rangfolge zur künftigen Steuerung von Maßnahmen zur
Sanierung und Unterhaltung von Gemeindestraßen vorzugehen, sind demnach im Jahr
2018 folgenden Maßnahmen vorzusehen:
Punkt 3 der Liste:
Bürgermeister-Otto-Knapp-Straße
Punkt 4 der Liste: Stirper Straße
Aufgrund der maßgeblichen Bedeutung anderer
Siedlungsstraßen ändert sich die Rangfolge. Nachfolgende Hinweise sollten dabei
unter Zugrundelegung der Einzelfallbetrachtung berücksichtigt werden.
Die Siedlung Sudheide mit den Straßen
Breslaustraße, Clamorstraße und Königsbergstraße liegt nach der Liste in der
Rangfolge im hinteren Mittelfeld. Nach Angabe des Wasserverbandes Wittlage sind
für die Sanierung der Niederschlagswasserkanalisation im Wirtschaftsplan des
Wasserverbandes 450.000 € im Jahr 2017 eingestellt. Im Zuge dieser Arbeiten
wird, vergleichbar mit den Maßnahmen in der Siedlung Tappenwiese, der Anteil
der Straßenoberfläche im Trassenbereich der Kanalisationsarbeiten wieder
hergestellt. Der Ausbau der Straßenanlagen gemeinsam mit der
Kanalisationsmaßnahme bietet sich unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen
Aspektes an und wird als sinnvoll und zweckmäßig angesehen. Der Wasserverband
wird sich an den Kosten für die Straßenausbaumaßnahmen beteiligen. Die
Maßnahmen sollten ins kommende Haushaltsjahr 2018 vorgezogen werden.
Die Straße „Alter Postweg liegt in der Rangfolge
auf Platz drei. Dies ist damit begründet, dass die Parameter Verkehrsbelastung
und ÖPNV nicht mit der höchsten Punktzahl benotet werden können. In das
Bewertungsschema für das Anforderungsniveau der öffentlichen Straßen und Wege
sind neben der Verkehrsfunktion die quantitative Verkehrsbelastung nach Anzahl
der Fahrzeuge, sowie die Beurteilung der Oberflächen im Rahmen der
Zustandserfassung mit einzubeziehen. Die Straße „Alter Postweg“ liegt wie die
anderen aufgeführten Straßen in der Zustandsklasse 3 „umfassende
Schadenstellen“, wobei zugleich ohne Zweifel festgestellt werden muss, dass
unter Bezug auf die schlechte und unebene Oberfläche eher eine Zuordnung in der
unteren Skala der Kategorie 3 zutreffend ist. Darüber hinaus liegt die
quantitative Verkehrsbelastung deutlich höher im Vergleich mit anderen
Siedlungsstraßen. Die Umsetzung der Deckenerneuerungsmaßnahmen sollte ins Jahr
2018 unter Berücksichtigung der Finanzmittel vorgezogen werden.
Der Ausschuss für
Verkehr und Wege sollte eine Empfehlung abgeben, die in der Liste für die
Durchführung der Deckensanierungsmaßnahmen für 2018 aufgeführten
Gemeindestraßen Bürgermeister-Otto-Knapp-Straße und Stirper Straße zurück zu
stellen und dafür die Gemeindestraßen
Punkt 34 der Liste:
Breslaustraße
Punkt 36 der Liste:
Clamorstraße
Punkt 39 der Liste:
Königsbergstraße (alle in der Siedlung Sudheide)
sowie
Punkt 9 der Liste:
„Alter Postweg“
ins Jahr 2018
vorzuziehen.
Ja: |
9 |
Nein: |
0 |
Enthaltung: |
0 |