Sitzung: 20.11.2017 Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität
Herr Pöttker berichtet zu nachstehenden Angelegenheiten:
1.
Schäden durch Ausweichverkehre aufgrund der Sperrung der B51
Die Ausbesserung der Schäden an den Straßen,
insbesondere an den Banketten, die durch die Ausweichverkehre aufgrund der
Sperrung der B51 entstanden sind, wird gegenwärtig vorgenommen. Voraussetzung
für die Ausbesserungsarbeiten ist, dass sich kein Oberflächenwasser in den
Seitenbereichen aufhält. Aufgrund der ungünstigen Witterungsbedingungen durch Nässe in den
letzten Wochen können Verzögerungen in der Umsetzung eintreten.
2.
Wirtschaftswegekonzept und Öffentlicher Personennahverkehr
Am 16.01.2018 findet eine gemeinsame
Ausschusssitzung der Gemeinden Bad Essen, Ostercappeln und Bohmte hinsichtlich
der weiteren Beratungen zum Wirtschaftswegekonzept und des Öffentlichen
Personennahverkehrs statt.
3.
Ausbau der Siedlungsstraßen im Baugebiet „Am Heideweg“
Die geplanten Straßenbaumaßnahmen werden den
Anwohnern im Rahmen einer Anwohnerversammlung am 20. November 2017 im Gasthof
Riemann vorgestellt. Damit die Möglichkeit einer Vorauswahl über die gewünschte
Pflastersorte gegben ist, liegt eine Musterfläche mit Pflastersteinen im
Baugebiet aus. In der Versammlung wird die Ausbauplanung vorgestellt. Weiterhin
werden Informationen zu den Ausbaukosten und den damit verbundenen
Erschließungsbeiträgen gegeben.
4.
Instandsetzung Hunte – Wanderweg zum Schäferhof
Hinsichtlich einer Förderung der Instandsetzung
des Wanderweges über eine Förderung barrierefreier Naturerlebnisse im Naturpark
Dümmer ist eine Anfrage beim Regionalmanagement Dümmer Weserland – Touristik
gestartet worden.
In diesen Tagen kam von dort die Information,
dass eine Förderung der Sanierungsmaßnahme Hunte - Wanderweg nicht in Betracht
gezogen werden kann.
5.
Wegeverbindung im Zuge des Wirtschaftsweges Siedlung Schwegermoor
In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und
Wege am 13. Juni 2017 wurde darüber berichtet, dass von den Bauern der Siedlung
Schwegermoor auf den verkehrlich unzureichenden Zustand eines Abschnitts im
Zuge des Wirtschaftsweges hingewiesen worden ist. Im Rahmen eines gemeinsamen
Ortstermins im März diesen Jahres wurde den Mitgliedern der Teilungsinteressen
von Rottinghausen, Reselage und Sierhausen die Situation hinsichtlich des
Unterhaltungszustands erklärt und auf die Notwendigkeit eines verkehrssicheren
Zustandes hingewiesen. Zur Durchführung notwendiger Instandsetzungsmaßnahmen
unter Regie der Gemeinde Bohmte sollte allerdings eine entsprechende Übernahme
in Eigentum und Trägerschaft der Gemeinde Bohmte erfolgen. Man ist man so
verblieben, dass die Thematik in der nächsten Jahreshauptversammlung der
Teilungsinteressenten zur Diskussion gestellt wird.
Der Vorstand der Teilungsinteressenten hat
nunmehr im September mündlich mitgeteilt, dass sich die Versammlung gegen die
Abgabe oder den Verkauf des Wegestückes an die Gemeinde Bohmte entschieden hat.
Herr Sehlmeyer stellt fest, dass dieser
Wegeabschnitt nicht im Eigentum der Gemeinde Bohmte steht, und entsprechend
auch keine Unterhaltung seitens der Gemeinde vorgenommen werden sollte.
Herr Kampsen teilt ergänzend mit, dass die
Eigentümergemeinschaft bei Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit aufzufordern
ist, Instandsetzungsmaßnahmen durchzuführen.
6.
Unterhaltungsarbeiten an Schwarzdecken im Jahr 2017
Aufgrund der Beschlüsse des
Verwaltungsausschusses zur Auftragsvergabe von Risssanierungen und
Oberflächenbehandlung wurden diese Arbeiten im September 2017 im Rahmen der Schwarzdeckenunterhaltung
durchgeführt. Entsprechend der vergebenen Auftragssummen betrug der dafür
erforderliche finanzielle Gesamtaufwand 47.284 €. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt
sind die Unterhaltungsmittel für Gemeindestraßen und Wirtschaftswege
weitestgehend ausgeschöpft.
7.
Fußgängerweg Bremer Straße in Höhe der EDEKA Marktes
Der Antrag für die Genehmigung zur Anlegung des
Fußgängerüberweges wurde bei der Niedersächsischen Landebehörde für Straßenbau
und Verkehr gestellt. Nachdem diese vorliegt, werden Angebote für die
Ausleuchtung, Umgestaltung der Oberflächen innerhalb des Überweges, die
Fahrbahnmarkierung und Beschilderung eingeholt. Die Gesamtkosten belaufen sich
auf 14.000 €. Davon werden die Maßnahmen die die Straßenverkehrsordnung
betreffen, wie Beschilderung und Fahrbahnmarkierung von der Landesbehörde finanziert.
8.
Abschlussveranstaltung zu kommunalen Wirtschaftswegekonzept
Nach Abstimmung mit den Ortsbürgermeistern der
drei Ortschaften findet eine Abschlussveranstaltung zum kommunalen
Wirtschaftswegekonzept in der zweiten Januarhälfte 2018 in der Aula der Wilhem
– Busch – Schule statt. In den Gemeinden Bad Essen und Ostercappeln sind
entsprechende Veranstaltungen im
Dezember 2017 und im Januar 2018 vorgesehen.
Herr Dunkhorst berichtet über folgende
Angelegenheiten aus dem Fachdienst 3:
1.
Versetzung der Ortstafel Leverner Straße
Der Landkreis Osnabrück hat angeordnet, den
Beginn der geschlossenen Ortschaft an der L 81 (Leverner Straße) in Bohmte
weiter in Richtung Levern zu verlegen. Der neue Standort der Ortseingangstafel
befindet sich nun vor dem Einmündungsbereich der Straße Hinterfelde.