Sachverhalt:

Die Liste mit dem Bewertungsschema des Instandsetzungsbedarfs nach Dringlichkeiten zu den Wegen der Zustandsklasse 3 liegt den Ausschussmitgliedern in tabellarischer Form vor. Die Liste dient als Entscheidungsgrundlage und Orientierungshilfe zur zeitlichen Abfolge der künftigen Deckenerneuerungsmaßnahmen. Gemeindestraßen oder Gemeindestraßenabschnitte, die noch nicht erstmalig hergestellt und für die keine Erschließungsbeiträge erhoben wurden, sind nicht Gegenstand von künftigen Deckenerneuerungsmaßnahmen und bleiben unter dem Gesichtspunkt unberücksichtigt. Diese Straßen sind gekennzeichnet mit dem Hinweis „Erschließung“.

 

Nachstehend die aufgeführten Gemeindestraßen

 

1. Arenshorster Straße (Erschließung)
2. Am Schwaken Hofe – Eignung zur Aufn. Schwerlastverkehr wird untersucht –
3. Bürgermeister-Otto-Knapp-Straße
4. Bahnwinkel (Erschließung)
5. An der Lammert (Erschließung)
6. Stirper Straße
7. Burgstraße – gehört zu den Wirtschaftswegen Zustandsklasse 3 –
8. Hafenstraße (Erschließung B-Plan Gebiet)
9. Alter Postweg
10. An der Isenburg
11. Eschstraße (Erschließung; noch nicht ausgebauter Abschnitt)
12. Im Achterfelde
13. Weidenstraße
14. Am Teichgraben (Erschießung)
15. Heggenkamp (Erschließung)
16. Scheelenkamp (Erschließung)
17. Schützenstraße
18. Zur Gilde (Erschließung)
19. Auf der Masch (Eschließung) nördl. Teil Wirtschaftsweg
20. Birkenstraße (Erschließung)
21. Im Mittelkamp (Erschließung)
22. Meyerhof
23. Mozartstraße
24. Neustadtstraße
25. Obere Straße
26. Robert-Koch-Straße
27. Rosenstraße
28. Südstraße (Erschließung)
29. Auf dem Heitkamp (Erschließung)
30. Heidekamp
31. Amselweg
32. An der Mühle (Erschließung) B-Plan Gebiet
33. Beethovenstraße
34. Breslaustraße
35. Bürgermeister-Rolfes-Straße (Erschließung)
36. Clamorstraße
37. Drosselweg (Erschließung)
38. Im Winkel
39. Königsbergstraße
40. Krähenkamp
41. Lerchenstraße
42. Lilienweg
43. Lortzingstraße (Erschließung)
44. Maschweg –Ausbau ist bereits erfolgt –
45. Nachtigallenweg –Schotterweg-
46. Nelkenweg
47. Raiffeisenstraße (Erschließung)
48. Rickermannstraße
49. Rosenweg
50. südl. Schießstand
51. Tilsitstraße (Erschließung)
52. Tulpenweg

 

Bei den für Deckenerneuerungen in Frage kommenden in grau hinterlegten Straßenzügen handelt es sich um 27 Stück.

 

Zu folgenden der aufgeführten Straßen sind nachstehende Hinweise von Bedeutung:

 

Die Siedlung Sudheide mit den Straßen Breslaustraße Clamorstraße und Königsbergstraße liegt in der Rangfolge im hinteren Mittelfeld. Nach Angabe des Wasserverbandes Wittlage sind für die Sanierung der Niederschlagswasserkanalisation im Wirtschaftsplan des Wasserverbandes 450.000 € im Jahr 2017 eingestellt. Im Zuge dieser Arbeiten wird, vergleichbar mit den Maßnahmen in der Siedlung Tappenwiese, der Anteil der Straßenoberfläche im Trassenbereich der Kanalisationsarbeiten wieder hergestellt. Der Ausbau der Straßenanlagen gemeinsam mit der Kanalisationsmaßnahme bietet sich unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Aspektes an und wird als sinnvoll und zweckmäßig angesehen. Der Wasserverband wird sich an den Kosten für die Straßenausbaumaßnahmen beteiligen. Die Maßnahmen sollten ins kommende Haushaltsjahr 2018 vorgezogen werden.

 

Die Straße „Alter Postweg liegt in der Rangfolge auf Platz drei. Dies ist damit begründet, dass die Parameter Verkehrsbelastung und ÖPNV nicht mit der höchsten Punktzahl benotet werden können. In das Bewertungsschema für das Anforderungsniveau der öffentlichen Straßen und Wege sind neben der Verkehrsfunktion die quantitative Verkehrsbelastung nach Anzahl der Fahrzeuge, sowie die Beurteilung der Oberflächen im Rahmen der Zustandserfassung mit einzubeziehen. Die Straße „Alter Postweg“ liegt wie die anderen aufgeführten Straßen in der Zustandsklasse 3 „umfassende Schadenstellen“, wobei zugleich ohne Zweifel festgestellt werden muss, dass unter Bezug auf die schlechte und unebene Oberfläche eher eine Zuordnung in der unteren Skala der Kategorie 3 zutreffend ist. Darüber hinaus liegt die quantitative Verkehrsbelastung deutlich höher im Vergleich der anderen Siedlungsstraßen. Die Umsetzung der Deckenerneuerungsmaßnahmen sollte ins Jahr 2018 unter Berücksichtigung der Finanzmittel vorgezogen werden.

 

Der Ausschuss für Verkehr und Wege sollte eine Empfehlung für die Durchführung der Deckensanierungsmaßnahmen in den Straßen der Siedlung Sudheide und „Alter Postweg“ im Jahr 2018 abgeben und sich darüber hinaus auf eine Reihenfolge unter Zugrundelegung der aufgeführten Gemeindestraßen für die nächsten fünf Jahre festlegen.

 

 

Anlagen:

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Verkehr und Wege empfiehlt, nach der von der Verwaltung vorgeschlagenen Rangfolge zur künftigen Steuerung von Maßnahmen zur Sanierung und Unterhaltung von Gemeindestraßen, vorzugehen.

Der Ausschuss für Verkehr und Wege empfiehlt die Durchführung der Deckensanierungen an den Straßen in der Siedlung Sudheide, sowie „Alter Postweg“ im Haushaltsjahr 2018. Darüber hinaus spricht sich der Ausschuss auf eine Abfolge der Deckensanierungen unter Zugrundelegung der aufgeführten Gemeindestraßen für die nächsten fünf Jahre aus.

 

 

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

	Keine finanziellen Auswirkungen
	Gesamterträge und/ oder Gesamteinzahlungen (ohne Folgekosten) in Höhe von			€
	Gesamtaufwendungen und/ oder Gesamtauszahlungen (ohne Folgekosten)  in Höhe von			€

 

	im	Ergebnishaushalt	Produkt:
			Kostenstelle:
		Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung
		Deckung erfolgt im Rahmen des zugehörigen Budgets Deckung erfolgt durch
		Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung   Jährliche Folgekosten:

 

	im		Finanzhaushalt					Investitionsnummer:
Die Maßnahme ist im Investitionsplan 20                   enthalten                                                                                       nicht enthalten
		Deckungsmittel stehen bei der zuständigen Haushaltsstelle zur Verfügung Deckung erfolgt durch
		Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung

 

Die Finanzierung bei nicht zur Verfügung stehenden Deckungsmitteln muss erfolgen:
	durch einen Nachtragshaushalt

 

 

Beschluss:

Der Ausschuss für Verkehr und Wege empfiehlt, nach der von der Verwaltung vorgeschlagenen Rangfolge mit den Kriterien zur künftigen Steuerung von Maßnahmen zur Sanierung und Unterhaltung von Gemeindestraßen, vorzugehen. Ergänzend wird darauf hingewiesen, aufgrund von sich ergebenden Veränderungen der Straßenzustände durch äußere Umstände, wie höhere Verkehrsbelastungen,  Anpassungen in der Rangfolge vorzunehmen sind.

 

 

Sachverhalt:

Die Liste mit dem Bewertungsschema des Instandsetzungsbedarfs nach Dringlichkeiten zu den Wegen der Zustandsklasse 3 liegt den Ausschussmitgliedern in tabellarischer Form vor. Die Liste dient als Entscheidungsgrundlage und Orientierungshilfe zur zeitlichen Abfolge der künftigen Deckenerneuerungsmaßnahmen. Gemeindestraßen oder Gemeindestraßenabschnitte, die noch nicht erstmalig hergestellt und für die keine Erschließungsbeiträge erhoben wurden, sind nicht Gegenstand von künftigen Deckenerneuerungsmaßnahmen und bleiben unter dem Gesichtspunkt unberücksichtigt. Diese Straßen sind gekennzeichnet mit dem Hinweis „Erschließung“.

 

Nachstehend die aufgeführten Gemeindestraßen

 

1. Arenshorster Straße (Erschließung)
2. Am Schwaken Hofe – Eignung zur Aufn. Schwerlastverkehr wird untersucht –
3. Bürgermeister-Otto-Knapp-Straße
4. Bahnwinkel (Erschließung)
5. An der Lammert (Erschließung)
6. Stirper Straße
7. Burgstraße – gehört zu den Wirtschaftswegen Zustandsklasse 3 –
8. Hafenstraße (Erschließung B-Plan Gebiet)
9. Alter Postweg
10. An der Isenburg
11. Eschstraße (Erschließung; noch nicht ausgebauter Abschnitt)
12. Im Achterfelde
13. Weidenstraße
14. Am Teichgraben (Erschießung)
15. Heggenkamp (Erschließung)
16. Scheelenkamp (Erschließung)
17. Schützenstraße
18. Zur Gilde (Erschließung)
19. Auf der Masch (Eschließung) nördl. Teil Wirtschaftsweg
20. Birkenstraße (Erschließung)
21. Im Mittelkamp (Erschließung)
22. Meyerhof
23. Mozartstraße
24. Neustadtstraße
25. Obere Straße
26. Robert-Koch-Straße
27. Rosenstraße
28. Südstraße (Erschließung)
29. Auf dem Heitkamp (Erschließung)
30. Heidekamp
31. Amselweg
32. An der Mühle (Erschließung) B-Plan Gebiet
33. Beethovenstraße
34. Breslaustraße
35. Bürgermeister-Rolfes-Straße (Erschließung)
36. Clamorstraße
37. Drosselweg (Erschließung)
38. Im Winkel
39. Königsbergstraße
40. Krähenkamp
41. Lerchenstraße
42. Lilienweg
43. Lortzingstraße (Erschließung)
44. Maschweg –Ausbau ist bereits erfolgt –
45. Nachtigallenweg –Schotterweg-
46. Nelkenweg
47. Raiffeisenstraße (Erschließung)
48. Rickermannstraße
49. Rosenweg
50. südl. Schießstand
51. Tilsitstraße (Erschließung)
52. Tulpenweg

 

Bei den für Deckenerneuerungen in Frage kommenden in grau hinterlegten Straßenzügen handelt es sich um eine Anzahl von 27 Stück.

 

Zu folgenden der aufgeführten Straßen sind nachstehende Hinweise von Bedeutung:

 

Die Siedlung Sudheide mit den Straßen Breslaustraße Clamorstraße und Königsbergstraße liegt in der Rangfolge im hinteren Mittelfeld. Nach Angabe des Wasserverbandes Wittlage sind für die Sanierung der Niederschlagswasserkanalisation im Wirtschaftsplan des Wasserverbandes 450.000 € im Jahr 2017 eingestellt. Im Zuge dieser Arbeiten wird, vergleichbar mit den Maßnahmen in der Siedlung Tappenwiese, der Anteil der Straßenoberfläche im Trassenbereich der Kanalisationsarbeiten wieder hergestellt. Der Ausbau der Straßenanlagen gemeinsam mit der Kanalisationsmaßnahme bietet sich unter Berücksichtigung des wirtschaftlichen Aspektes an und wird als sinnvoll und zweckmäßig angesehen. Der Wasserverband wird sich an den Kosten für die Straßenausbaumaßnahmen beteiligen. Die Maßnahmen sollten ins kommende Haushaltsjahr 2018 vorgezogen werden.

 

Die Straße „Alter Postweg liegt in der Rangfolge auf Platz drei. Dies ist damit begründet, dass die Parameter Verkehrsbelastung und ÖPNV nicht mit der höchsten Punktzahl benotet werden können. In das Bewertungsschema für das Anforderungsniveau der öffentlichen Straßen und Wege sind neben der Verkehrsfunktion die quantitative Verkehrsbelastung nach Anzahl der Fahrzeuge, sowie die Beurteilung der Oberflächen im Rahmen der Zustandserfassung mit einzubeziehen. Die Straße „Alter Postweg“ liegt wie die anderen aufgeführten Straßen in der Zustandsklasse 3 „umfassende Schadenstellen“, wobei zugleich ohne Zweifel festgestellt werden muss, dass unter Bezug auf die schlechte und unebene Oberfläche eher eine Zuordnung in der unteren Skala der Kategorie 3 zutreffend ist. Darüber hinaus liegt die quantitative Verkehrsbelastung deutlich höher im Vergleich der anderen Siedlungsstraßen. Die Umsetzung der Deckenerneuerungsmaßnahmen sollte ins Jahr 2018 unter Berücksichtigung der Finanzmittel vorgezogen werden.

 

Nach der vorliegenden Tabelle ist für die Folgejahre, Haushaltsjahr 2019 bis 2021, nachstehende zeitliche Abfolge der Erneuerungsmaßnahmen einzuplanen.

 

Haushaltsjahr 2019

Bürgermeister-Otto-Knapp-Straße zwischen Birkenstraße und Leverner Straße

und „An der Isenburg“

Die Stirper Straße innerhalb des Siedlungsbereiches ist unter lfd. Nr. 6 der Tabelle aufgeführt. Vergleichbar mit anderen in Kategorie 3 geführten Straßen zeigt sich die Stirper Straße in einem verhältnismäßig guten Zustand und rückt deshalb zunächst nach hinten. Die Straße “Im Achterfelde” ist versehentlich in die Straßenkategorie 3 gerutscht. Die korrekte Zuordnung für die Straße ist die Kategorie 2. so dass eine Berücksichtigung dieser Straße gegenwärtig nicht notwendig ist.

 

Haushaltsjahr 2020

Weidenstraße und Meyerhof

 

Die Maßnahmen an Schützenstraße, in der Rangfolge auf Platz 17 liegend, sind für Herbst 2017 bereits beauftragt.

 

Haushaltsjahr 2021

Mozartstraße und Neustadtstraße (hinterer Abschnitt in Asphaltbauweise bis Hauweg)

 

Herr Hilbricht schlägt vor, die geplanten Sanierungsmaßnahmen  für die  Obere Straße mit der Straße Meyerhof aufgrund der zusammenhängenden Straßenzüge und der damit verbundenen Wirtschaftlichkeit  zeitgleich durchzuführen.

 

Herr Dr. Solf sieht in der vorgeschlagenen Systematik  eine sinnvolle Grundlage zur Steuerung von Maßnahmen zur Sanierung und Unterhaltung von Gemeindestraßen. 

 

Herr Schütz  spricht sich dafür,  die  Liste mit den aufgeführten Straßen und den Kriterien als Grundlage für die Umsetzung der Maßnahmen zu verwenden. 

Ja:	10
Nein:	0
Enthaltung:	0