Beschluss:

Der Ortsrat Bohmte nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

 

Sachverhalt:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2017 wurde in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 24. Januar 2017 eingebracht und in seinen Eckwerten erläutert. Am 01. Februar 2017 wurde der „Rohentwurf“ des Haushaltsplanes allen Ratsmitgliedern zur weiteren Beratung zugeleitet.

 

Frau Strotmann stellt die Gesamtübersicht und die die Ortschaft Bohmte betreffenden Investitionen aus dem Haushaltsplanentwurf 2017 vor.

 

Die ordentliche Erträge belaufen sich in diesem Jahr auf 19.091.310,00 €, die ordentliche Aufwendungen auf 18.705.797,00 €. Die außerordentliche Erträge umfassen 221.574,00 €, die außerordentliche Aufwendungen 57.888,00 €.

 

Das geplantes Jahresergebnis 2017 ergibt somit 549.199,00 €.

Das für 2016 geplante Jahresergebnis wird voraussichtlich 33.800,00 € betragen.

2015 betrug das Jahresergebnis -2.001.177,33 €. Der nicht gedeckte Fehlbetrag beläuft sich somit auf insgesamt– 1.305,935 € und soll mit der mittelfristigen Planung abgebaut werden.

• geplantes Jahresergebnis 2018: 428.207,00 €
• geplantes Jahresergebnis 2019: 306.222,00 €
• geplantes Jahresergebnis 2020: 270.540,00 €

 

Folgende Kreditaufnahmen sind bis 2020 vorgesehen:

• 2017: 2.601.913,00 €
• 2018: 1.327.462,00 €
• 2019: 1.162.182,00 €
• 2020:    962.470,00 €

 

Folgende  Investitionen sind in der Ortschaft Herringhausen-Stirpe-Oelingen vorgesehen:

• Schmutzwasserpumpe für die Feuerwehr: 3.000 € in 2017
• Sanierung Rathaus: 150.000 € in 2017, 150.000 € in 2018
• Ausstattung Mensa: 92.000 € in 2017
• Außenanlagen OBS: 138.000 € in 2017
• Sanierung naturwissenschaftlicher Räume OBS: 220.000 € in 2017, 400.000 in 2018
• Maschinen und Geräte OBS: 24.000 €
• Baumaßnahme Wirbelwind: 890.000 € in 2017, 400.000 € in 2018

(Ansatz um 90.000 € erhöht für den zusätzlichen Krippenanbau; Investitionszuschuss in gleicher Höhe aufgenommen)

• Baumaßnahme Kita St. Johannes: 160.000 € in 2017

(Ansatz nachträglich um 15.000 € erhöht. Laut Architekt sind weitere Mehrkosten zu erwarten. Die Kirche wird diese zwischenfinanzieren.)

• Rasenmäher und Anhänger für Friedhof: 20.000 €
• Grunderwerb VLO: 121.000 € in 2019
• Baumaßnahme Friedhof: 349.200 € in 2017
• Wege Friedhof: 10.000 € in 2017
• Maschinen und Geräte Bauhof: 10.000 € in 2017 - 2020

 

 

Weiterhin weist Frau Strotmann auf folgende Produkte hin:

 

Produkt 1110 – Gemeindeorgane, Verwaltungssteuerung und –service

Hier werden u.a. die Ortsratsmittel dargestellt Die Beträge wurden vorhin schon genannt.

 

Produkt 12610 – Brandschutz

Hier sind u.a. für die Fortführung des Alarmierungskonzeptes 12.000 € vorgesehen.

 

Produkt 21110 – Grundschulen

In der Produktbeschreibung finden Sie u.a. die Entwicklung der Schülerzahlen.

Aktuell befinden sich 73 Schüler/innen an der CHS und 204 an der EKS (2009: 72 CHS, 242 EKS).

Das Budget für Bürobedarf, Lehr- und Lernmittel umfasst 2.800 € für die CHS und 7.800 € für die EKS.

Zusätzlich wird ein Budget für den Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände zur Verfügung gestellt; 1.100 € (EKS) und 700 € (CHS).

Für das Ganztagsschulangebot werden für beide Grundschulen 39.000 € veranschlagt.

Für die Frühen präventiven Hilfen wurde ein Ansatz von 50.000 € gebildet

An der EKS sind bauliche Unterhaltungsmaßnahmen i.H.v. 9.000 € vorgesehen.

Für den Erwerb geringwertiger Vermögensgegenstände wurden Ansätze von 400 € (CHS) und 3.000 € (EKS) gebildet.

Landesmittel erhalten wir für die Inklusion; 6.200 € (EKS) und 1.900 (CHS) und für die Wartung und Pflege der Computersysteme und –netzwerke. 

 

Produkt 21610 – Kombinierte Haupt- und Realschule

Die Oberschule besuchen z.Zt. 407 Schüler/inne (2009: 574). Das Budget umfasst 17.800 €. Für geringwertige Vermögensgegenstände werden 1.100 € zur Verfügung gestellt.

Für das Ganztagsangebot ist ein Ansatz von 4.300 € vorgesehen.

Die Kosten für die von der Gemeinde finanzierte Stelle der Schulsozialarbeit betragen 25.200 €.

Der Landkreis gewährt Schulsachkosten in Höhe von 261.000,00 €.

Das Land gewährt auch hier Mittel für die Systembetreuung.

 

Produkt 36510 – Tageseinrichtungen für Kinder

Das Familienzentrum Wirbelwind wird derzeit von 89 Kinder besucht (davon 16 Krippe). Der KiGa St. Johannes von 117 Kindern (14 Krippe).

Der Zuschussbedarf belief sich 2015 für das Familienzentrum Wirbelwind auf 338.641,16 € und für den kath. KiGa auf 179.123,57 €. Für 2016 steht der Betrag leider noch nicht fest.

(Die Investitionen und investiven Zuschüsse wurden bereits dargestellt.)

 

Produkt 42410 – Sportstätten und Bäder

Hierunter werden Bereitstellung, Bewirtschaftung und Unterhaltung von Sportplätzen, Turn- und Sporthallen und dem Frei- und Hallenbad gefasst. Das Budget für den TV 01 Bohmte e.V.  beträgt 2017 17.022,00 €.

Für die Sportanlage Jahnstraße wurden insgesamt 60.500 € veranschlagt, für die Sportanlage Tillingstraße 47.600 €, für den Sportplatz Ovelgönne 1.000 € und für das Hallenbad insgesamt 163.300 €. Die genaue Zusammensetzung ist in der Produktbeschreibung enthalten.