Sitzung: 28.02.2017 Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität
Herr Pöttker trägt vor:
Ausbau
Nikolaus-Bohnenkamp-Straße
Die mit den Straßenbauarbeiten beauftragte Firma
Wübker, Damme wird Anfang März 2017 mit der Maßnahme beginnen. Vorab werden die
Anlieger über die noch zu entrichtenden Erschließungsbeiträge informiert. Mit
dem Abschluss der Bauarbeiten ist Anfang Mai 2017 zu rechnen. Der
beitragsfähige Erschließungsaufwand erhöht sich gegenüber der seinerzeitigen
Kalkulation aus dem Jahr 2003 um ca. 18 %. Dies ist in erster Linie auf die
zeitliche Verschiebung des Straßenausbaus, vom zunächst ins Auge gefassten
Ausbau im Jahr 2006 und der daraus resultierenden Kostensteigerungen, zurück zu
führen.
Flurbereinigung Bohmte-Nord
In der letzten Arbeitskreissitzung am 26. Januar
2017 wurde anhand der vorläufigen Gebietskarte die geplante Verfahrensgrenze
durch das Amt für regionale Landentwicklung vorgestellt. Bestandteil der Karte
ist das darin im Entwurf festgehaltene Wegekonzept, das als Arbeitskarte zum
Wegebaukonzept dient. Die Programmbesprechung dazu findet Ende März beim
Ministerium (ML) statt. Für das Verfahren Bohmte-Nord geht es darum, mit Hilfe
der Maßnahmen an den Gewässern zur Dümmersanierung die hohe ökologische
Wertigkeit nachzuweisen und damit den „Grünen Stempel“ als ökologisch
wertvolles Verfahren zu erhalten. Dies dient als Grundlage für
Handlungsmöglichkeiten zur Weiterentwicklung des Verfahrens.
Kommunales Wirtschaftswegekonzept
Die Bürgerinformationsveranstaltungen in den drei Gemeinde nun abgeschlossen. Den Bürgerinnen und Bürgern wird bis Ende März/ Anfang April die Möglichkeit gegeben, sich über das digitale Bürgerdialogverfahren zu dem vom Büro Ge-Komm, Melle erarbeiteten Gestaltungsvorschlägen zu äußern. Hiervon sollte reger Gebrauch gemacht. Die eingebrachten Stellungnahmen sollen in den weiteren Planungen Berücksichtigung finden. Nach Ablauf dieses Prozesses befassen sich in einem weiteren Schritt die politischen Gremien mit dem Konzept
Frau Schneider-Solf erkundigt sich nach der Kompensationsmaßnahme für das Baugebiet Nikolaus-Bohnenkamp-Straße.
Die Flächen für die Kompensationsmaßnahmen sind Bestandteil der Baugrundstücke. Die erforderlichen Anpflanzungen sind zum Großteil nicht umgesetzt worden.